IN KÜRZE

Stuttgart verbietet „Querdenker“-Demos Johnson besorgt über Gewalt in Nordirland

von Redaktion

Die Stadt Stuttgart will nach massenhaften Verstößen gegen die Corona-Regeln bei einer Demonstration mit rund 15 000 Teilnehmern am Karsamstag zwei von „Querdenkern“ für den 17. April angemeldete Protestveranstaltungen verbieten. Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete dies damit, dass sich die Anmelder in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Auflagen eingehalten werden.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich nach erneuten Gewaltausbrüchen in Nordirland „zutiefst besorgt“ gezeigt. In Belfast wurde bei Ausschreitungen ein Bus in Brand gesetzt. Auch Nordirlands Regierungschefin Arlene Foster verurteilte die Gewalt: „Das ist kein Protest. Das ist Vandalismus und versuchter Mord.“ In Nordirland wächst die Unzufriedenheit mit den Folgen des Austritts Großbritanniens aus der EU. Die Unionisten lehnen die Vereinbarung ab, wonach aus Großbritannien nach Nordirland eingeführte Waren kontrolliert werden müssen.

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