London – Bei einem dreitägigen Treffen der G7-Staatengruppe in London soll nach britischen Angaben einer der Schwerpunkte auf der Abwehr von Desinformationskampagnen aus Russland liegen. Zur Bekämpfung dieser „Lügen und Propaganda oder Falschnachrichten“ solle über die Einführung eines „schnellen Widerlegungsmechanismus“ beraten werden, kündigte der britische Außenminister Dominic Raab an. Das G7-Ministertreffen sobegann gestern Abend.
Die Beratungen der Außen- und Entwicklungsminister von sieben führenden Industrienationen sind das erste direkte Treffen der Runde seit zwei Jahren. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hatte es nur virtuelle Konferenzen der G7 gegeben. Der Gruppe gehören die USA, Kanada, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan an. Hinzugeladen in London waren auch Vertreter aus Indien, Südkorea, Brunei und Südafrika.
Es sei „höchste Zeit“, sich „als Wertegemeinschaft“ persönlich wiederzusehen, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor seinem Abflug nach London. Denn in der Zeit der nur virtuellen Treffen sei die Welt „leider nicht stehen geblieben“. Andere hätten in der Zwischenzeit versucht, die globale Ordnung „nach ganz anderen Werten“ umzuformen. „Überall auf der Welt versuchen autoritäre Staaten, uns gegeneinander auszuspielen, werden Regelbrüche zur Normalität, sei es im Indopazifik, in Lateinamerika oder in Osteuropa“, erklärte Maas. „Dass wir dem unsere Werte von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und einer regelbasierten Weltordnung wieder geschlossen und glaubwürdig entgegenhalten, ist wichtig.“ Die britische Initiative wurde von Berlin sehr begrüßt.
Laut einem Bericht der „Sunday Times“ wollte Raab bei dem G7-Treffen eine Studie vorstellen, wonach russische Trolle besonders Zeitungen in demokratischen Ländern ins Visier genommen haben, um pro-russische Ansichten zu verbreiten. „Pro-russische Trolle veröffentlichen Kommentare über die Ukraine und andere Gebiete, sowohl um die Meinung hier zu beeinflussen, als auch um in den russischen Medien wiedergegeben zu werden“, sagte Raab der Zeitung. Es handle sich dabei um einen „Zermürbungskampf“.
Der von Raab vorgeschlagene „Widerlegungsmechanismus“ hat zum Ziel, Lügen schnell zurückzuweisen und „den Menschen hierzulande, aber auch in Russland, China und auf der ganzen Welt, die Wahrheit zu zeigen“.