Kaum verliert die Corona-Pandemie dank fortschreitender Impfoffensive langsam an Schrecken, rückt ein schon fast vergessenes anderes Krisen-Thema wieder in den Fokus des öffentlichen Interesses. Mit einsetzendem Frühling und ruhigerem Meer landen an Europas Küsten wieder mehr und mehr Flüchtlinge aus Afrika und anderen Ländern an. Und man muss leider feststellen: So wie die Politik den Corona-schwachen Sommer 2020 für energische Vorbereitungen gegen eine zweite Covid-Welle tatenlos verstreichen ließ, so nutzte die Europäische Union die Flüchtlingsflaute des vergangenen Jahres nicht, um sich endlich auf eine Reform des EU-Asylsystems zu einigen. Bundesinnenminister Horst Seehofer scheiterte in seiner Zeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft daran, die EU von diesem Spaltpilz zu befreien, und die jetzige EU-Kommissarin Ylva Johansson ist nicht erfolgreicher.
Man darf die Prognose wagen: Mit steigenden Flüchtlingszahlen wird die Debatte über die richtige Lösung sicher nicht einfacher: Die Zündler vom rechten Rand warten nur darauf, mit diesem Thema in den kommenden Wahlkämpfen Wasser auf ihre Mühlen zu lenken. Deshalb müssen es die Parteien der Mitte in Europa endlich schaffen, eine Lösung zu finden, die nationale Befindlichkeiten überwindet, den humanitären Ansprüchen der EU genügt und die Ängste vor Überlastung in der EU-Gesellschaft berücksichtigt. Aussitzen ist keine Option.
Alexander.Weber@ovb.net