Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Vorwürfe um angeblich minderwertige Corona-Masken für Menschen mit Behinderung und Obdachlose strikt zurückgewiesen. Spitzenvertreter des Koalitionspartners SPD und der Opposition hatten sich zuvor „schockiert“ und „zutiefst erschüttert“ über Spahns angebliches Fehlverhalten gezeigt. Der CDU-Politiker erwiderte, die Schutzmasken, um die es gehe, seien intensiv geprüft worden und hätten alle nötigen Eigenschaften.
SPD und Opposition üben seit Monaten immer wieder teils heftige Kritik an Spahns Krisenmanagement. Diesmal reagierten sie auf einen Bericht, nach dem Spahns Ministerium bestimmte Masken vorübergehend für Obdachlose und Menschen mit Behinderung vorgesehen hatte. Diese Masken seien nur wenig geprüft gewesen, hatte der „Spiegel“ berichtet.
Spahn erwiderte: „Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus.“ Die Sicherheit von Schutzmasken habe im Ministerium absolute Priorität. Die Vorwürfe des Koalitionspartners bezeichnete Spahn als „empörend“.
Der „Spiegel“ hatte berichtet, dass die Regierung im Frühjahr 2020 angesichts des großen Mangels an Schutzmasken nach Beginn der Pandemie Millionen Masken in China bestellt habe, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien. Teils seien sie beim TÜV Nord mit einem Verfahren geprüft worden, bei dem auf bestimmte Prüfschritte verzichtet worden sei. Bei einem Schriftwechsel zwischen Gesundheitsressort und Arbeitsministerium habe Spahns Ministerium solche Masken auch für Menschen mit Behinderung und für Obdachlose vorsehen wollen.
SPD-Chefin Saskia Esken warf Spahn „beispiellose Verachtung“ für Teile der Gesellschaft vor. „Mit dieser menschenunwürdigen Haltung hat man in der Politik nichts verloren“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ . Co-Chef Norbert Walter-Borjans sagte der „Bild am Sonntag“, CDU-Chef Armin Laschet müsse sagen, „ob dieses skandalöse Vorgehen von Jens Spahn für eine Partei mit einem christlichen Etikett noch tragbar ist“. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt twitterte, dass Menschen mit Behinderung und Obdachlose „mit unzulänglichen Masken“ beliefert werden sollten, „erschüttert mich zutiefst“.
Das Bundesgesundheitsministerium betonte am Sonntag in einem „Faktenblatt“, für die Masken aus China sei ein für die Pandemie in der Notlage 2020 entwickelter Prüfmaßstab angewendet worden. Institute wie der TÜV Nord führten demnach ein mehrstufiges Prüfverfahren durch. In den fraglichen Einrichtungen sind die Masken aus China dann aber doch nicht gelandet. Stattdessen wurden dorthin FFP2-Masken versandt, die in Deutschland seit Sommer 2020 produziert wurden, wie das Ministerium mitteilte.
Hintergrund waren den Darstellungen zufolge Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung. Das SPD-geführte Arbeitsministerium und das Spahn-Ressort gerieten in Fragen von Prüfverfahren offenkundig deutlich aneinander. B. WEGENER