IN KÜRZE

Schlechtes Zeugnis für Frontex Nawalny zurück im Straflager Entschuldigung bei Homosexuellen Taliban: Ortskräfte sollen bleiben

von Redaktion

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat nach Einschätzung von Experten des Europäischen Rechnungshofs bislang nicht den von ihr erwarteten Beitrag zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und grenzüberschreitenden Kriminalität geleistet. Die Unterstützung für die Nationalstaaten in diesen Bereichen sei „nicht wirksam genug“, heißt es in einem Sonderbericht. Demnach war es der seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 stark ausgebauten Agentur bis zuletzt nicht einmal möglich, ein vollständiges und aktuelles Bild der Lage an den EU-Außengrenzen zu erstellen. Nach gemeinsamen Operationen mit Grenzschutzeinheiten von Mitgliedstaaten gebe es zudem keine solide Evaluation, heißt es. Als Ursache für die Mängel werden vor allem Versäumnisse bei Frontex selbst, aber auch auf Seite der EU-Staaten genannt.

Der inhaftierte russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist von einem Gefängniskrankenhaus zurück ins Straflager verlegt worden. Nawalny war im Januar nach seiner Rückkehr aus Deutschland in Russland festgenommen und zu mehr als zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Im April wurde er in das Gefängniskrankenhaus einer anderen Strafkolonie verlegt. Zuvor hatte Nawalny mit einem Hungerstreik gegen die mangelnde medizinische Versorgung protestiert.

Österreichs Justizministerin Alma Zadic hat sich stellvertretend für die Justiz des Landes für die einstige strafrechtliche Verfolgung von Homosexuellen entschuldigt. „Ich möchte mein tief empfundenes Bedauern für das Leid und das Unrecht, das ihnen widerfahren ist, ausdrücken“, sagte die Grünen-Politikerin Zadic. Nach Angaben des Historikers Andreas Brunner wurden in Österreich von 1950 bis 1971 mehr als 13 000 Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung verurteilt.

In Afghanistan haben die Taliban die mehreren Zehntausend Ortskräfte von internationalen Truppen aufgerufen, im Land zu bleiben. Wer als Übersetzer, Wachmann oder anderweitig für ausländische Streitkräfte tätig gewesen sei, solle für seine Handlungen, die einem Verrat am Islam gleichkämen, Reue zeigen, hieß es in einer Mitteilung. „Aber keiner soll das Land derzeit verlassen.“ Bislang hatten die Taliban Ortskräfte immer wieder beschimpft und bedroht.

Artikel 1 von 11