München – Bei Urlaubsreisen ins Ausland sollen trotz sinkender Corona-Zahlen den ganzen Sommer über Vorgaben zu Tests und Quarantäne greifen. „Reisen ja – aber bitte weiterhin mit Vorsicht und Umsicht“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in München nach Beratungen mit seinen Länderkollegen.
Zum Start der Sommerreisesaison rief Spahn zu Vorsicht im Urlaub auf. Die Gesundheitsminister hätten sich verständigt, dass die Reiseregeln bis mindestens Mitte September weiter gelten sollten – „mindestens bis zum Ende der Reisezeit“, betonte Spahn. Festgehalten wird an der generellen Testpflicht für Flugreisende vor dem Abflug. Im Straßen- und Bahnverkehr an den Grenzen soll es verstärkt Kontrollen geben.
Wer aus Risikogebieten zurückkehrt, muss zehn Tage in Quarantäne oder einen negativen Test vorlegen. Auch bei Hochinzidenzgebieten gelten die zehn Tage Quarantäne – frühestens nach fünf Tagen ist eine Freitestung möglich. Bei der Rückkehr aus einem Virusvariantengebiet gilt 14 Tage Quarantäne ohne Möglichkeit zum Freitesten.
Die Länder wollen zudem flächendeckende Schnelltests zwei Mal pro Woche in Schulen und Kitas aufrechterhalten. Bund und Länder wollen über den Sommer ein Konzept erarbeiten, um kostenlose Bürgertests gegebenenfalls auch im Herbst und Winter fortzusetzen. Firmen sollen verpflichtet werden, in Präsenz arbeitenden Mitarbeitern weiter zunächst bis Ende September Tests anzubieten.
Regionale Impfzentren sollen über den Sommer hinaus in Bereitschaft gehalten werden – etwa falls sie für Auffrischimpfungen gebraucht werden. Bund und Länder vereinbarten, dass die Länder binnen zwei, drei Wochen ein entsprechendes Bereitschaftskonzept entwickeln, wie Spahn mitteilte. Der Bund sei weiter zur Finanzierung bereit, vorerst ist es bis Ende September vereinbart. In mehreren Ländern gibt es aber Pläne zu einem längeren Erhalt der Zentren, etwa in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern. 48,9 Prozent der Bevölkerung haben mittlerweile die Erstimpfung, 27,6 Prozent den vollen Impfschutz.
Alarmiert zeigten sich die Ministerinnen und Minister über Berichte, nach denen Minderjährige am meisten durch die Pandemie gelitten hätten. Nun fordern sie, der Bundestag möge eine Enquête-Kommission „Kindergesundheit in Pandemiezeiten“ einrichten – Thema soll sein: die schädlichen Folgen der Corona-Pandemie für die physische und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Auch die Spät- und Langzeitfolgen der der Corona-Schutzmaßnahmen sowie einer Erkrankung bei Kindern sollen analysiert werden. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte: „Kinder dürfen nicht durch Lockdown und Schutzmaßnahmen zu Corona-Verlierern werden.“
Spahn befürwortet es nach eigenen Worten, wenn im Schulunterricht vorerst noch eine Corona-Maskenpflicht beibehalten wird. Er habe „großes Verständnis“ für die Bundesländer, die zumindest bis in die Sommerferien hinein dieses Maß an Sicherheit geben wollten,
Vor der Konferenz machten in München Beschäftigte in Klinik und Altenpflege auf ihre oft angespannte Arbeitssituation aufmerksam. Spahn wehrte sich vor den Demonstranten gegen Vorwürfe, die Bundesregierung habe ihre Versprechen an das Pflegepersonal gebrochen. Zahlreiche Zusagen seien eingehalten worden. Kernproblem bleibe aber der Personalmangel. M. DONHAUSER/S. MEYER