zur Meinungsfreiheit: zur EU-Migrationspolitik: zur China-Politik der USA:

von Redaktion

PRESSESTIMMEN

„Weniger als die Hälfte der Deutschen glaubt, man könne seine Meinung im Land noch frei äussern. (…) Aber wie in der Medizin sind auch in der Demoskopie eingebildete von wirklichen Kranken zu trennen. Das Recht auf freie Meinungsäusserung garantiert das deutsche Grundgesetz. Es ist nicht gefährdet. Richtig ist: Seine politische Meinung offen zu äussern, ist auch wegen der sozialen Netzwerke unangenehm geworden.“

NZZ am Sonntag, Zürich

„Für den EU-Gipfel könnten sich die Sherpas auf Lösungen verständigen, die nicht zu spaltend sind (…). Eine Möglichkeit wäre, die Migranten dauerhaft als Teil der Außenpolitik anzuerkennen und an Abkommen mit Drittstaaten zu arbeiten, die die Ankünfte blockieren. Man könnte das Abkommen mit der Türkei erneuern und versuchen, mit anderen Ländern an der nordafrikanischen Küste wie Tunesien, Algerien oder Libyen weitere abzuschließen.“

La Repubblica, Rom

„Unter Barack Obama, dessen Vizepräsident Biden war, wagten die USA es nicht, in Konfrontation zu Peking zu gehen. (…) Nun nimmt Biden Kurs auf ein Gipfeltreffen mit Xi Jinping. Er glaubt auf hehre Weise an seine persönliche Überzeugungskraft. Mit welchem einstigen Twitter-König hat er das wohl gemein?“

De Telegraaf, Amsterdam

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