ALEXANDER WEBER
Sie ist noch in Amt und Würden, aber es ist unverkennbar: Angela Merkels Strahlkraft in Europa verblasst bereits. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft, in der sie die EU durch etliche Krisen geführt hat, folgt ihr die Mehrheit des 27er- Clubs nicht mehr. Der gemeinsame Vorschlag von Berlin und Paris, die EU-Spitzen sollten sich – nach dem Vorbild des US-Präsidenten Joe Biden – sofort mit Wladimir Putin zum EU-Russland-Gipfel treffen, wurde verworfen. Mit gutem Grund: Wem sollte eine solche Inszenierung zum jetzigen Zeitpunkt nützen – außer dem Kreml-Herrscher?
Das bedeutet ja nicht, dass man mit Putin nicht reden soll – im Gegenteil. Aber eben, wie beschlossen, auf Arbeitsebene. So lange, bis echte Fortschritte in kontroversen Fragen erreicht sind. Man erinnere sich: Die Entspannungspolitik zwischen dem Westen und dem Kalte-Krieg-Gegner Sowjetunion oder auch die US-Wende gegenüber China in den 70er-Jahren wurde lange Zeit auf inoffiziellen Kanälen – bei Henry Kissinger sprach man gerne von Geheimdiplomatie – vorbereitet. Gipfeltreffen waren dann der Abschluss einer Entwicklung, wenn Substanzielles auf dem Tisch lag. So sollte es auch im aktuellen Verhältnis zwischen EU und Russland sein. Themen gibt es seit Langem, Fortschritte trotz mehrerer kleiner Gipfel keine: der Krieg in der Ukraine, Putins Patenschaft für den weißrussischen Diktator Lukaschenko, die Krim und die Freiheit der Seewege, die Instrumentalisierung von Flüchtlingen gegen die EU, die Cyber-Angriffe auf Europa. Erst wenn Putin sich bewegt hat, sollte man ihm den großen Auftritt ermöglichen.
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