Stockholm – Vor einer Woche hatte er eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren – nun zieht Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven die Konsequenzen: Der Sozialdemokrat kündigte am Montag seinen Rücktritt an. Er wolle das Land vor Neuwahlen bewahren, die „nicht das Beste für Schweden“ seien, sagte er in Stockholm zur Begründung. Damit liegt es nun am Parlamentspräsidenten, mit der Suche nach einem Nachfolger zu beginnen.
Bei dem Parlamentsvotum am Montag vergangener Woche hatten 181 der 349 Abgeordneten Löfven das Misstrauen ausgesprochen. Innerhalb einer Woche musste er danach entweder seinen Rücktritt erklären oder Neuwahlen ausrufen. Letztere hätten jedoch zusätzlich zu den regulären Parlamentswahlen im kommenden Jahr stattfinden müssen – die Schweden wären so zweimal innerhalb eines Jahres zur Abstimmung aufgefordert worden.
Angesichts der „außergewöhnlichen Situation“ im Zuge der andauernden Corona-Pandemie seien vorgezogene Wahlen „nicht das Beste für Schweden“, begründete Löfven nun seinen Rücktritt. „Ich glaube nicht, dass das schwedische Volk zusätzliche Wahlen will.“
Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine derzeitige Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes, welche die die Regierung stützende Linkspartei nicht billigen wollte. Beantragt wurde die Vertrauensabstimmung letztlich von den rechtsextremen Schwedendemokraten.
Das schwedische System verlangt, dass ein Ministerpräsident vom Parlament geduldet wird – er kann sich das Amt sichern, solange eine Mehrheit nicht gegen ihn stimmt. Sollte der jetzt anlaufende Prozess einer Nachfolgersuche scheitern, könnte das Land immer noch vorzeitig Neuwahlen abhalten.