München – Der Bundeswahlausschuss hat 53 Parteien für die Bundestagswahl zugelassen. Manche von ihnen waren 2017 noch nicht dabei. Eine kurze Vorstellung ausgewählter Gruppen.
LIEBE
„Die Liebe muss die Welt regieren“: So überschreibt die „Europäische Partei Liebe“ Punkt drei ihres Programms (Stand: Dezember 2020). Das Bündnis setzt sich vor allem für die Einheitlichkeit und die Werte der EU ein. Entsprechend will die Partei gegen Gruppen auftreten, die die Menschenrechte verletzen, und gegen alle Formen von Gewalt vorgehen. Niemand soll sich allein fühlen. Die Freiheit des Unternehmertums soll vor „Reguliertheit“ Vorrang haben.
Lobbyisten für Kinder
„Ich wünschte, Söder wäre auch ein Kind“, heißt es von Loni (7) auf der Website der Partei „Lobbyisten für Kinder und Jugendliche – Die Partei für Kinder, Jugendliche und Familien“. Sie will mit ihrer Existenz jungen Generationen eine Stimme geben. Im Programm heißt es: „Für die Beantwortung gesellschaftlicher, politischer, wirtschaftlicher und aller sonstigen Fragen wird die Partei stets die einfache Gegenfrage stellen ,Ist es zum Wohle der Kinder, der Jugendlichen und der Familien?‘“ Bei „Ja“ werde ein Vorhaben unterstützt. Bei „Nein“ eben nicht. Ansonsten: Enthaltung.
BÜNDNIS21
„Politiker müssten haften“ steht in Versalien auf einem pinken Banner vor dem Bundestag, das auf der Website von „diePinken/Bündnis21“ erscheint. Hinzu kommt laut Konsenspapier (Stand: Mai 2021) beispielsweise die Forderung, Amtszeiten auf zwei Amtsperioden zu begrenzen – für alle politischen Ämter. Der Bundespräsident und Richter sollen direkt gewählt werden, das Volk mehr direkt bestimmen. Steuerlich will die Partei eine Befreiung der Löhne und Gehälter von Sozialabgaben. Zudem soll ein Grundeinkommen die Mindestrente ersetzen.
WiR2020
Eine aufgespaltene Eisenkette, aus der Vögel in Richtung Sonne entfliehen: Mit diesem Motiv schmückt „WiR2020“ seine Startseite im Netz. Die Partei setzt sich vor allem für das Ende „unverhältnismäßiger Corona-Maßnahmen“ ein. Es brauche auch in Krisenzeiten parlamentarische Kontrolle, öffentliche Diskussionen und Transparenz. Laut Parteiprogramm-Entwurf (Stand: Mai 2021) soll zudem etwa der ÖPNV ausgebaut und der Besuch von Kindergärten vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.
Wir2020
Der Name „Wir2020“ ähnelt der vorhergehenden Partei sehr – und auch bei dieser Vereinigung geht es prominent um die Rücknahme von Corona-Gesetzen. Darüber hinaus ist im Grundsatzprogramm (Stand: Juni 2020) von personeller Aufstockung der Staatsanwaltschaften und Gerichte die Rede. Landwirtschaft, Fischerei und Industrie sollen auf ökologische Produktion umgestellt werden. Die Partei unterstützt weltweite Abrüstung. Der Dritte Weg
Für Aufregung und Kritik sorgt die formale Zulassung der offen nationalistischen Partei „Der Dritte Weg“. Unter anderem die SPD kritisiert die „neonazistische und faschistische Ideologie“ der Partei. Ziele: EU- und Nato-Austritt, eine angeblich friedliche Expansion des Bundesgebiets, „Schaffung eines deutschen Sozialismus“, Einführung der Todesstrafe.
Team Todenhöfer
Jürgen Todenhöfer saß früher für die CDU im Bundestag. Mit 80 Jahren gründete er nun noch einmal eine eigene Partei: „Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei“. Die Vereinigung will unter anderem Großspenden für Parteien verbieten. Ein Punkt einer Steuerreform müssten Steuererleichterungen für den Mittelstand und Ärmere sein. Jedes Jahr sollen eine Million neue Wohnungen entstehen, etwa indem Bauverfahren erleichtert und die Grundsteuer gesenkt werden sollen. CINDY BODEN