Berlin/München – In der Politik gibt es selten Wunder und Wiederauferstehungen. Aber Andreas Scheuer probiert es mal. Der Bundesverkehrsminister von der CSU, wegen des Maut-Debakels so schwer angeschlagen wie kein anderer in der Bundesregierung, meldet Anspruch an, im Amt zu bleiben. „Mir macht es viel Freude“, teilte der Niederbayer am Wochenende mit.
Das mit der Freude war, vorsichtig ausgedrückt, nicht immer so. Seit Juni 2019 rutschte der 46-Jährige immer tiefer in den Milliarden-Strudel der gescheiterten Pkw-Maut. Im Schnelldurchgang: Klatsche vom Europäischen Gerichtshof, Rücktrittsforderungen, Untersuchungsausschuss im Bundestag. Anfang 2020 war Scheuers Ansehen so zertrümmert, dass sich die eigene Partei von ihm abwendete. In einer Umfrage äußerten 83 Prozent, sie seien mit dem Verkehrsminister unzufrieden, auch sechs von zehn CSU-Anhängern. Beim Politischen Aschermittwoch in Passau pfiff ihn das Publikum in dessen Heimat aus. „Minister Mühlstein“, titelten Zeitungen. Parteichef Markus Söder machte Anstalten, den Berliner Minister fallen zu lassen. Er schob Spekulationen über eine große Kabinettsumbildung an. Kein Zweifel, das wäre Scheuers Aus gewesen.
Bis plötzlich Corona kam. In der Pandemie, als sich die politische Agenda radikal drehte, rückte Scheuer mit seiner Maut, später auch mit dem Ärger um eine handwerklich schlechte Novelle des Bußgeldkatalogs, in den Schatten. Der U-Ausschuss werkelte weiter, alle paar Wochen forderte jemand Scheuers Rücktritt – die großen Schlagzeilen gehörten aber dem Virus. Scheuer blieb im Amt, Lieblings-Spottobjekt der Opposition, aber eben auch Minister.
Und das will er jetzt bleiben. „Ich habe noch viel vor“, teilte er der Nachrichtenagentur dpa mit. Und zieht eine Erfolgsbilanz: „Es steht 88 zu 1. 88 Verordnungen und Gesetze haben wir als Verkehrsministerium in dieser Legislaturperiode durchgebracht durch Bundestag und Bundesrat.“ Er habe den Koalitionsvertrag „übererfüllt“.
Ist das Übermut? In der CSU kursieren zwei Lesarten. Wohlwollende sagen: Für Scheuer spreche sein Kampfesmut, totale Schmerzfreiheit, seine Freundschaft mit Landesgruppenchef Alexander Dobrindt – und die Tatsache, dass er von der CSU bei der Listenaufstellung neulich auf den Promi-Platz 3 gehievt wurde. Die weniger Wohlwollenden berichten, dieser Platz 3 sei erst nach langen internen Debatten an Scheuer gegangen, um ihn nicht öffentlich zum Abschuss freizugeben. „Man hätte sich nun mehr Demut gewünscht“, sagt ein Parteifreund irritiert. Mit Söder abgestimmt war das nicht, ist zu hören.
Scheuer selbst analysiert sich anders. Der „Zeit“ sagte er 2020: „Ich ducke mich nicht weg. ich habe Geduld und einen langen Atem. Ich bin einer, der stehen bleibt.“ Ob er in der neuen Regierung noch steht, hängt freilich mehr an seinem Parteichef. Es ist Söder, der die CSU-Minister auswählt. Ob es überhaupt noch drei sind wie aktuell (Scheuer/Seehofer/Müller), ist selbst im Fall einer Regierungsbeteiligung offen. Als gesetzt für einen Job gilt nur Dorothee Bär, bisher für Digitales subzuständig im Kanzleramt. Doch auch junge Abgeordnete oder Staatssekretäre drängen nach vorn.
Die Opposition reagiert erwartungsgemäß mit Spott. „Lass mal gut sein. Einmal Maut reicht“, kontert die frühere bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen. „Wer verbrannte Erde hinterlässt anstatt Brücken in die Zukunft zu bauen, hat auf dem Sessel eines Verkehrsministers nichts zu suchen“, verbreitet die Linke im Bundestag. CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER