Berlin – Unter den islamistischen Gefährdern in Deutschland sind Syrer inzwischen nach den Deutschen mit Abstand die größte Gruppe. Der Anteil der Afghanen unter den Islamisten, die von der Polizei als potenziell gefährlich eingestuft werden, ist dagegen relativ gering, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess und seiner Fraktion hervorgeht.
Laut der Antwort hatten die Polizeibehörden am 1. Juli dieses Jahres im Bereich der „religiösen Ideologie“ 330 Gefährder auf dem Schirm, die sich im Inland aufhielten. 186 von ihnen waren entweder ausschließlich deutsche Staatsbürger oder besaßen neben der deutschen noch eine zweite Staatsbürgerschaft.
Unter den 144 ausländischen islamistischen Gefährdern waren 61 Syrer. Danach folgten mit großem Abstand Iraker (17 Gefährder), sowie russische Staatsbürger (13) und radikale Islamisten aus der Türkei (11). Bei acht islamistischen Gefährdern war die Staatsangehörigkeit ungeklärt, zwei waren staatenlos.
Natürlich spielt hier auch die Zahl der Menschen aus einem Land, die in Deutschland ansässig sind, eine Rolle. Doch allein damit lassen sich die unterschiedlichen Anteile nicht erklären. Ende 2020 lebten hierzulande laut Ausländerzentralregister rund 1,46 Millionen türkische Staatsbürger, etwa 818 000 Syrer und rund 272 000 Afghanen.
Als Gefährder bezeichnet die Polizei Menschen, denen sie schwere, politisch motivierte Gewalttaten zutraut – bis hin zu Terroranschlägen. Daneben hat die Polizei auch sogenannte relevante Personen im Blick. Zum Kreis der „relevanten Personen“ zählt, wer in der Szene als „Führungsperson“, als „Akteur“ oder als Logistiker und Unterstützer agiert. Außerdem müssen „objektive Hinweise vorliegen, die die Prognose zulassen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung“ verüben werden. Auch Kontakt- oder Begleitpersonen eines Gefährders oder eines Verdächtigen gehören zu dieser Gruppe. Auch wenn die Lebenswege unterschiedlich sind: Die syrischen Gefährder, die der deutschen Polizei bekannt sind, haben sich in der Regel nicht im Ausland radikalisiert, sondern erst nach ihrer Ankunft in Deutschland.