PRESSESTIMMEN
„So chancenlos die Idee einer EU-Armee auch sein mag – totzukriegen ist sie nicht. Besonders schräg am Vorschlag der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, eine 5000-Mann-Eingreiftruppe aufzustellen, ist, dass er ausgerechnet von ihr kommt. Als Ex-Verteidigungsministerin müsste sie es besser wissen und weiß es wohl auch.“
„Hat die ehrgeizige frühere Verteidigungsministerin überhaupt Chancen, aus dem Stau ihrer eigenen Ambitionen herauszufinden? Man muss es sich immer wieder klarmachen: Die EU-Kommission ist keine echte Regierung. Sie mag zahllose Gesetzesentwürfe schreiben (…), abhängig bleibt sie am Ende doch vom Willen der nationalen Regierungen und auch vom Europaparlament, das sie jederzeit abwählen kann.“
„Das Gericht fährt das schwerste Geschütz auf, das zur Verfügung steht: Den Managern wird banden- und gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen. Das ist auch als Zeichen an die Politik zu verstehen. Sehr viel spricht dafür, dass Verantwortliche in hohen Positionen wussten, was bei VW und anderen Autobauern passiert. Die Wolfsburger waren aber besonders dreist, offenbar weil sie sich durch die Politik besonders gut geschützt fühlten.“