Berlin – Wahlsieger Olaf Scholz will keine Zeit verlieren. Der SPD-Politiker setzt auf eine schnelle Einigung mit Grünen und FDP auf ein Regierungsbündnis. „Es ist eine Fortschrittserzählung“, sagt Scholz am Montag nach einer SPD-Präsidiumssitzung. „Wenn drei Parteien, die den Fortschritt am Beginn der 20er-Jahre im Blick haben, zusammenarbeiten, kann das etwas Gutes werden, selbst wenn sie dafür unterschiedliche Ausgangslagen haben.“
Langes Gezerre wollen Scholz und die SPD also vermeiden. Sechs Politiker sollen die Gespräche führen: Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Generalsekretär Lars Klingbeil, Fraktionschef Rolf Mützenich und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Klar ist für Scholz: SPD, FDP und Grüne hätten als Wahlgewinner den „sichtbaren Auftrag“. Inhaltlich gebe es „genügend Schnittmengen“. Der Vizekanzler erinnerte an die „sehr erfolgreiche sozialliberale Koalition“ unter den SPD-Kanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt. Und Scholz mahnt: „Klar ist auch, dass niemand an dem Votum der Wählerinnen und Wähler ohne Schaden vorbeigehen kann.“ Gemeint sein dürfte die Union.
Scholz setzt zudem auf ruhige Koalitionsgespräche. Verhandlungen würden nicht in der Öffentlichkeit geführt. „Das machen wir mit den Freunden, mit denen wir regieren wollen.“ Keine Hektik, keine undurchsichtigen Manöver – bereits bei der Wahlparty im Willy-Brandt-Haus am Sonntag gaben Vertreter der Parteiführung die Parole aus, nun solle alles in geordneten Bahnen verlaufen. Gefeiert worden war bei der SPD bis 4.30 Uhr am Morgen.
Jahrelang herrschte in der SPD-Zentrale oft schnell gähnende Leere nach Wahlen. Von echten Wahlpartys konnte lange keine Rede mehr sein. Diesmal ein anderes Bild – auch am Montag werden Scholz und die Wahlsiegerinnen der Landtagswahlen von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und Berlin, Franziska Giffey, noch einmal mit minutenlangem Applaus begrüßt. Schwesig spricht von einem „wunderbaren Tag“, Giffey erinnert an die „beispiellose Aufholjagd“ der SPD auch in der Hauptstadt.
Der Name von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) kommt am Tag nach der Wahl bei der SPD nur am Rande vor. Wenn er nun den Kanzler stellen wolle, sei das ein „Witz“, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Scholz sagt, die Union solle nicht mehr regieren, „sondern in die Opposition gehen“. Im neuen Bundestag ist die SPD mit 206 Abgeordneten vertreten – 153 Sitze hatte sie 2017 errungen. dpa