Jerusalem – Es sind Worte von großer Herzlichkeit: Der israelische Regierungschef Naftali Bennett nennt die Kanzlerin bei ihrem Abschiedsbesuch eine „echte Freundin“ des jüdischen Staates. Und Angela Merkel bekräftigt die deutsche Verantwortung für Israel: „Deutschland ist nicht neutral.“
Merkel hat die Sicherheit Israels als „zentralen Punkt“ auch für künftige deutsche Regierungen bezeichnet. Die Sicherheit Israels sei „Teil unserer Staatsräson“, sagte sie. Das gelte auch, wenn man in Einzelfragen unterschiedlicher Meinung sei. Dem werde sich jede Bundesregierung verpflichtet fühlen, ebenso wie dem Kampf gegen Antisemitismus. „Das wird nur gelingen, wenn wir die Verantwortung für die Geschichte wach halten, auch wenn es keine Zeitzeugen mehr geben wird.“ Bennett würdigte Merkel als „moralischen Kompass des gesamten europäischen Kontinents“. Merkel stehe stets klar an der Seite des jüdischen Staates.
Bei den Gesprächen ging es unter anderem um das iranische Atomprogramm und die Frage eines unabhängigen Palästinenserstaates. Bennett sagte, der Iran habe in den vergangenen drei Jahren einen „riesigen Sprung“ in der Uran-Anreicherung geschafft. Israel habe die Verantwortung, Teheran „mit Taten, nicht nur mit Worten“ daran zu hindern, eine Atombombe zu entwickeln. Das Atomprogramm sei an einem „kritischen Punkt“ angelangt, die Haltung Deutschlands in der Frage sei besonders wichtig.
Israel hat die Rückkehr zu dem Atomabkommen bisher strikt abgelehnt, das Land sieht sich durch seinen Erzfeind Iran in der Existenz bedroht. Die USA hatten unter Trump das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt. Als Reaktion fuhr der Iran seine Uran-Anreicherung hoch.
Merkel betonte, man müsse iranische Drohungen gegen die Existenz Israels sehr ernst nehmen. „Wenn wir uns anschauen, wie die Uran-Anreicherung voranschreitet, ist das ein Thema großer Dringlichkeit.“ Sie habe das Atomabkommen niemals für ideal gehalten, aber für besser als nichts. Die neue US-Administration habe die Rückkehr zu der Vereinbarung in Aussicht gestellt, aber nun verstreiche Tag für Tag. Und der Iran gebe keine Anzeichen dafür, die Verhandlungen wieder aufzunehmen.
„Mit jedem Tag, der verstreicht, wird die Anreicherung von Uran erhöht“, warnte Merkel. „Das ist schon eine sehr kritische Situation.“ Sie sehe auch Russland und China in der Verantwortung. „Es stehen uns sehr, sehr entscheidende Wochen in dieser Frage bevor.“
Mit Blick auf den Nahost-Konflikt plädierte Merkel noch einmal für eine Zwei-Staaten-Lösung – also die Bildung eines demokratischen und unabhängigen Palästinenserstaates, der friedlich an der Seite Israels existiert. „Ich wünsche mir den demokratischen jüdischen Staat Israel in Sicherheit. Das bedeutet, dass man auch eine Lösung für die Menschen in der Nachbarschaft finden muss.“
Bei einer Zeremonie in Jerusalem wurde Merkel die Ehrendoktorwürde der Technion-Hochschule verliehen. Sie erhalte die Auszeichnung „für ihre Unterstützung Israels, ihren beharrlichen Kampf gegen Antisemitismus und ihre starke Unterstützung von Wissenschaft und Bildung“, hieß es in der Begründung. SARA LEMEL