Berlin – Der langjährige AfD-Chef Jörg Meuthen will nicht mehr um seinen Posten kämpfen. Er habe sich nach intensiven Überlegungen und Gesprächen mit seiner Familie entschlossen, bei der turnusmäßig anstehenden Neuwahl des Parteivorstandes im Dezember nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, schreibt der 60-Jährige in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder.
Aus der AfD tritt Meuthen – zumindest vorerst – nicht aus. Er werde seine politische Arbeit fortsetzen und wolle seine „Stimme hörbar einsetzen“, teilt der Europaabgeordnete seinen Parteifreunden mit. Dass er dies langfristig auch im Namen der AfD tun will, steht in seinem Mitgliederrundbrief allerdings so explizit nicht. Vielleicht will er erst noch abwarten, wer neu in den Parteivorstand gewählt wird. Meuthen teilt sich den Parteivorsitz aktuell mit Tino Chrupalla, der gemeinsam mit Alice Weidel die Bundestagsfraktion führt.
„Das ist eine persönliche Entscheidung von Jörg Meuthen“, sagt Chrupalla. Das Verhältnis zwischen den beiden Co-Vorsitzenden war zuletzt sehr angespannt.
Meuthen hat in den vergangenen zwei Jahren für einen gemäßigteren Kurs der AfD plädiert. Auf einem Bundesparteitag in Kalkar im November 2020 kritisierte er AfD-Mitglieder, die „immer enthemmter auftreten“. Er wetterte gegen „pubertierende Schuljungen“, „Politkasperle“ und jene, „die nur allzu gerne rumkrakeelen und rumprollen“. Der Vorsitzende bezeichnet seine Rede später als „Ordnungsruf“ in die Partei und macht deutlich, dass er nicht länger von denen in Haftung genommen werden will, die ständig mit Provokationen und verbalen Entgleisungen auffallen.
Damit hat er sich Feinde gemacht, vor allem in der Rechtsaußen-Strömung der AfD. Der 2015 vom Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke gegründete und inzwischen formal aufgelöste „Flügel“ wird vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet. Für einen groben Fehler hält Meuthen die von der Mehrheit der Delegierten getroffene Entscheidung, die Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union ins Programm der AfD für die Bundestagswahl aufzunehmen. „Diese Dexit-Entscheidung war ganz klar destruktiv“ und habe den langsamen Prozess der Distanzierung Meuthens von den Scharfmachern in der Partei vorangetrieben, sagt der Berliner Politologe Hajo Funke.
Die AfD will ihren neuen Parteivorstand auf einem zweitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden wählen, der für den 11. Dezember geplant ist. Er habe ja bereits angekündigt, dass er dort erneut kandidieren wolle, sagt Chrupalla. Wer – sollte es bei der Doppelspitze bleiben – aus seiner Sicht als Co-Vorsitzender infrage käme, will er nicht sagen. Aus der AfD ist zu hören, man sollte neben Chrupalla, der aus der AfD-Hochburg Sachsen stammt, doch einen Co-Vorsitzenden aus dem Westen wählen. Genannt werden unter anderem Weidel, der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen und Peter Boehringer, der Spitzenkandidat der Bayern-AfD für die Bundestagswahl war.
Unterdessen hat der oberfränkische AfD-Landtagsabgeordnete Martin Böhm seine Kandidatur für den Landesvorsitz in Bayern bekannt gegeben. Beim Landesparteitag am 16. Oktober in Greding werde er kandidieren, um als „Erster unter Gleichen“ die „Gemeinsamkeit zu suchen und das Spalterische zu meiden“, schrieb der bisherige Landes-Vize an die Parteimitglieder. ANNE-BEATRICE CLASMANN