zu EU/Polen zu Kurz

von Redaktion

PRESSESTIMMEN

„Die Steuerzahler in anderen Ländern fragen sich, wieso sie ein Land unterstützen sollen, das die Regeln des Clubs nicht mehr anerkennt. Leider werden die Polen den Preis für den Fanatismus ihrer Regierung zahlen. Das könnte politische Folgen für die PiS-Partei haben, die sich von einer Öffentlichkeit zu entfernen scheint, die nach wie vor stark pro-europäisch eingestellt ist.“

Financial Times, London

„Schwer verdauliche Doppelzüngigkeit prägt seit Jahren die Politik der polnischen Regierung gegenüber der EU. Eine große Mehrheit der Polen möchte in der EU bleiben. Die PiS hat ebenfalls erklärt, dass sie keinen Polexit will. Sie müssen jedoch spüren, dass die Mitgliedschaft auch Verpflichtungen mit sich bringt. Das erfordert eine harte europäische Haltung.“

de Volkskrant, Amsterdam

„Eine Rückkehr von Kurz in die Regierung oder gar an ihre Spitze wäre unrealistisch. Sollte Anklage erhoben werden, wird es Jahre dauern, bis die Vorwürfe gegen ihn geklärt sind. Und selbst wenn er die nächsten Wahlen für die ÖVP gewinnt, wird es ihm nicht gelingen, einen Koalitionspartner zu finden. Das haben die letzten Tage gezeigt. Kurz wird nicht mehr ins Bundeskanzleramt zurückkehren.“ Neue Zürcher Zeitung

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