Brüssel – Deutschland und vier weitere Staaten haben eine neue Initiative für den Aufbau einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU gestartet. Das gestern publik gewordene Konzept sieht vor, die bereits existierenden EU-Battlegroups zu schlagkräftigen und kurzfristig einsetzbaren Krisenreaktionskräften weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch Weltraum- und Cyberfähigkeiten sowie Spezialeinsatzkräfte und strategische Lufttransportkapazitäten bereitgestellt werden.
„Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan haben erneut gezeigt, dass die EU in der Lage sein muss, (…) robusts und zügig zu handeln“, heißt es in dem Konzept, das von Deutschland, den Niederlanden, Portugal, Finnland und Slowenien vorgelegt wurde. Dazu sei es notwendig, die „Verfügbarkeit, Bereitschaft, Einsatzfähigkeit und Kompetenz der Streitkräfte zu verbessern“ und „militärische Kooperationsformate unter den EU-Mitgliedstaaten besser zu nutzen“.
Konkret schlagen die fünf Länder vor, über den bislang noch nie genutzten Artikel 44 des EU-Vertrags Einsätze von „Koalitionen von Willigen“ zu ermöglichen. Dies würde mehr Flexibilität sowie einen modularen Ansatz für das Krisenmanagement ermöglichen und könnte die Handlungsfähigkeit der EU erhöhen, heißt es. Zudem sollten regionale Kooperationen besser genutzt werden.
Nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fielen die Reaktionen anderer EU-Staaten auf das Konzept „sehr, sehr positiv“ aus. Man sei sich einig, dass die Ideen in den sogenannten strategischen Kompass Eingang finden sollten, sagte die CDU-Politikerin nach informellen Gesprächen zum Thema in Brüssel. Über ihn will die EU bis zum Frühjahr nächsten Jahres festlegen, welche Fähigkeiten sie im Bereich des Krisenmanagements braucht.
Zur Gesamtstärke der Eingreiftruppe werden in dem Konzeptpapier keine konkreten Angaben gemacht. Lediglich zu der dafür vorgesehenen Landstreitkräfteeinheit heißt es, sie solle die Größe einer Brigade erreichen können – rund 5000 Soldaten.
Das bisherige EU-Battlegroup-Konzept sieht vor, dass ständig zwei Einheiten mit je rund 1500 Soldaten bereitgehalten werden, die alle sechs Monate wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Zuletzt hatte es aber immer wieder Probleme gegeben, genügend Truppen zusammenzubekommen. So gibt es derzeit beispielsweise nur eine Battlegroup. Zum Einsatz kamen die Kräfte noch nie.
Diskussionen über den Aufbau einer neuen Eingreiftruppe gibt es in der EU bereits seit Längerem. Sie wurden zuletzt durch die militärische Abhängigkeit von den USA beim Evakuierungseinsatz in Afghanistan noch einmal befeuert. So soll die neue Truppe auf jeden Fall so stark sein, dass sie theoretisch einen Militäreinsatz wie den der Amerikaner zur Sicherung des Flughafens in Kabul übernehmen könnte.