Rom – Es gibt in Italien ein verbreitetes Bedürfnis, in Europa und der Welt endlich gebührend wahrgenommen zu werden. Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi gab dem dieser Tage Ausdruck, als er sagte, die Telefonnummer Europas habe inzwischen eine italienische Vorwahl. Renzi spielte damit auf ein geflügeltes Wort des ehemaligen US-Außenministers Kissinger an, der sich über die Vielstimmigkeit des alten Kontinents beklagte. Jetzt, wo die Kanzlerschaft Merkels ihrem Ende zugeht, gibt es laut Renzi einen neuen Bezugspunkt in Europa: Mario Draghi.
Draghi ist seit Februar Ministerpräsident und findet sich in einer für Rom ungewohnten Rolle: Fast alle schätzen ihn oder behaupten das zumindest. Mit den postfaschistischen „Fratelli d’Italia“ sitzt nur eine Partei in der Opposition. Draghi koordiniert seine Vielparteien-Regierung weitgehend geräuschlos, Interviews gibt er nicht. Wenn es rumort, beruft er die Streithähne ein und schlichtet.
Umfragen zufolge sind zwei von drei Italienern mit dem 74-jährigen Römer zufrieden. Italien führt zudem derzeit den G-20-Vorsitz und kaum ein europäischer Politiker genießt international mehr Ansehen als der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB). Auch in Rom kratzt derzeit niemand am Stuhl des parteilosen Draghi, die Zustimmungswerte sind zu gut. Die Parteien in seiner Groß-Koalition von der Linkspartei Leu bis hin zur rechtspopulistischen Lega schmücken sich mit den Lorbeeren der Koordinations-Arbeit des Premiers.
Draghis Regierung tagt zweimal die Woche fix. Sie hat in Windeseile den Plan für die Verwendung der rund 200 Milliarden Euro Corona-Hilfsgelder der EU vorgelegt, 24 Milliarden wurden bereits ausgeschüttet. Sie hat Reformen bei Justiz und Verwaltung auf den Weg gebracht und Italien politisch befriedet, vorübergehend zumindest. Die Pandemie und die bis heute mit Händen zu greifende Angst der Italiener vor Corona machen das möglich. Die Bilder von den Särge abtransportierenden Militär-Lastwagen in Bergamo 2020 haben das Land traumatisiert.
Die Prägung als wirtschaftsliberaler Finanzexperte bestimmt seine Politik, die ganz auf seine persönliche Glaubwürdigkeit als angeblicher Retter des Euro („whatever it takes“) und auf Wachstum ausgerichtet ist. Bis zu sechs Prozent soll das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr betragen. Kein EU-Land wächst so stark wie Italien, das sich schon lange vor der Pandemie de facto in der Rezession befand und nun aufholt. Der Zinsaufschlag für Staatsanleihen ist dank des Vertrauens der Märkte in Draghi gering, obwohl Italien von einer Schuldenquote in Höhe von fast 154 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt wird. „Hohe Schulden bekämpft man mit Wachstum“, sagt Draghi.
Das Wachstums-Mantra bestimmt auch Draghis harte Corona-Politik. In Italien müssen seit Mitte Oktober alle Arbeitnehmer geimpft, negativ getestet oder genesen sein. Der soziale Druck ist enorm. Es gibt Proteste, aber die halten sich in Grenzen. Impfungen sind für Draghi das Mittel, einen neuen Lockdown zu vermeiden und die Wirtschaft anzukurbeln. Deshalb die strengen Maßnahmen, die Italien zum umstrittenen, weil autoritären Vorreiter machen. 81 Prozent der erwachsenen Bevölkerung sind bereits vollständig geimpft, in einigen Wochen sollen es 90 Prozent sein.
Das verängstigte Italien folgt seinem Leader. Wie lange noch, ist die drängende Frage. Die Legislaturperiode läuft bis Frühjahr 2023, das Geld aus dem Wiederaufbaufonds fließt bis 2026. Da wäre Draghi eigentlich noch gefragt. Doch schon im Februar soll ein neues Staatsoberhaupt gewählt werden. Draghi gilt als Kandidat Nummer eins, hält sich aber bedeckt.