Brüssel – Normalerweise stoßen Wahlen, bei denen ein Mandatsträger ohne Gegenkandidat zur Bestätigung ansteht, auch in EU-Parlamentskreisen nur auf mäßiges Interesse. Bei der Wiederwahl des EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber vorletzte Woche war dies im Nachhinein jedoch anders.
Offiziell wurde das Ergebnis der Fraktionsabstimmung so bekannt gegeben: 173 abgegebene Stimmen, davon 162 Ja-Stimmen, null NeinStimmen und elf Enthaltungen.
Das Problem: Es konnte keine Nein-Stimmen geben, weil es auf dem Online-Formular gar keine Nein-Option zu klicken gab. Hintergrund: Seit Ausbruch der Corona-Epidemie finden Abstimmungen im Europäischen Parlament fast ausschließlich über eine Online-Plattform statt. Diese Plattform verwendete zur Wiederwahl Webers das bereits bei der Fraktionswahl 2019 benutzte Formular ohne eigenes Nein-Stimmen- Kästchen. Gegner des einzigen Kandidaten konnten ihre Ablehnung damals durch das geschriebene Wort „Nein“ oder Durchstreichen des Kandidaten-Namens klarmachen. Online ging das diesmal aber nicht.
Die Fraktion der EVP hat deshalb das Ergebnis, dessen Korrektheit von Prüfern nicht bezweifelt wurde, im Nachhinein korrigiert. Jetzt heißt es lediglich: 162 Pro-Weber-Stimmen, elf Enthaltungen.
Was für deutsche Politik-Beobachter befremdlich klingt, gilt in Brüsseler Parlamentskreisen als nicht ungewöhnlich. In einigen Fraktionen, so heißt es, werden Fraktionschefs ohne Gegenkandidat sogar nur per Akklamation gewählt. ALEXANDER WEBER