Brüssel – „War’s das?“, fragt Angela Merkel am Ende ihrer 20-minütigen Pressekonferenz zum Abschluss ihres wohl letzten EU-Gipfels. Die Bundeskanzlerin wirkt dabei gut gelaunt und sogar erleichtert. „Ja“, antwortet ihr Sprecher Steffen Seibert. „Ja. Dann wünsche ich ein schönes Wochenende“, fügt Merkel noch hinzu und verlässt den Saal, als wenn es ein ganz normaler Gipfel gewesen wäre – auch nicht anders als die 106 davor, an denen sie seit 2005 teilgenommen hat.
Typisch Merkel. Ihren Abgang von der europäischen Bühne gestaltet sie so schlicht wie möglich. Spektakel ist was für die anderen. Zum Beispiel für EU-Gipfelchef Charles Michel. Der überschlägt sich bei einer Abschiedszeremonie am Freitagmorgen geradezu mit Metaphern, um zu zeigen, dass die Bedeutung Merkels für Europa gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. „Der Europäische Rat ohne Angela ist wie Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm“, sagt der Belgier zu Merkel. „Du bist ein Monument.“
Das war dann aber immer noch nicht alles. Auch US-Präsident Barack Obama durfte noch per Video Merkels „guten Humor, weisen Pragmatismus und unerbittlichen moralischen Kompass“ loben. Am treffendsten würdigte Luxemburgs Premier Xavier Bettel, was Merkel in 16 Jahren für Europa geleistet hat – mit nur einem Wort: „Kompromissmaschine“.
Ihr Talent als Krisenmanagerin stellte Merkel schon bei ihrem ersten Gipfel im Dezember 2005 unter Beweis. Es ging damals um den EU-Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013. Merkel vermittelte zwischen Frankreichs Präsident Jacques Chirac und dem britischen Premierminister Tony Blair – mit Erfolg. Für die Einigung wurde die Kanzlerin über alle europäischen Grenzen hinweg gefeiert. Es folgten weitere, deutlich tiefere Krisen, in denen Merkel als Moderatorin gefragt war: die Weltfinanzkrise ab 2007, die Eurokrise ab 2010, die Flüchtlingskrise 2015 und nicht zuletzt der Brexit und die Corona-Pandemie. Wenn es darum ging, den Laden zusammenzuhalten, war die Kanzlerin zur Stelle.
Am Ende ihrer Amtszeit steht die EU jedoch an einem Scheideweg: vorwärts zu immer mehr Gemeinsamkeit in Europa, wie es Gründerstaaten wie Deutschland und Frankreich wollen. Oder zurück zu mehr Nationalstaatlichkeit, wie es Länder wie Polen und Ungarn anstreben.
„Wir werden entschlossen der Gefahr entgegenarbeiten, dass sich dauerhaft ein tiefer Spalt durch Europa zieht“, sagte Merkel im vergangenen Jahr zum Auftakt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Während der folgenden sechs Monate konnte sie den Spalt zwar mit Kompromissen zur EU-Finanzplanung und zum Klimaschutz notdürftig kitten. Die Gefahr hat sie aber nicht gebannt, sie wächst sogar wieder.
Wie tief der Riss durch die EU jetzt schon geht, wurde Merkel bei ihrem letzten EU-Gipfel noch einmal vor Augen geführt. Im Streit mit Polen um den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht gab es keine Fortschritte. Es fielen Worte wie „Erpressung“ und „Hexenjagd“. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sprach sogar von einer „Schlacht“, die gerade erst eröffnet sei. Diese Auseinandersetzung wird jetzt ohne Merkel weitergeführt.
Uneins blieb die Runde beim Thema Energiepreise. Man verständigte sich nur darauf, die Gründe für den Preisanstieg genauer zu untersuchen. Breiten Raum nahm das Thema Belarus ein. Die EU verurteilt das Vorgehen von Machthaber Alexander Lukaschenko und kündigt weitere Sanktionen an. Die EU beschuldigt Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu schleusen. Nur kurz angerissen wurden Themen wie die Corona-Krise und die Digitalisierung. Vor allem die dramatische Corona-Lage in Rumänien und Bulgarien bereitet Sorgen.