Der neue Bundestag

Zeitenwende im Parlament

von Redaktion

MIKE SCHIER

Angela Merkel musste nach 31 Jahren als Abgeordnete erstmals oben auf der Besuchertribüne Platz nehmen, während unten Wolfgang Schäuble – Parlamentarier seit einem halben Jahrhundert! – seine vielleicht letzte große Rede hielt. Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags wurde gestern offensichtlich, welche Zeitenwende die Bundesrepublik dieser Tage erlebt. Die letzten Vertreter der späten Kohl-Jahre ziehen sich zurück (nicht alle freiwillig), Gerhard Schröders Agenda-Generation hat sich ohnehin großteils schon aus Berlin verabschiedet – bis auf den einen, der nun Bundeskanzler werden soll. Und selbst vom Merkel-Kabinett ist nicht mehr viel übrig: Merkel, Seehofer, Kramp-Karrenbauer, Altmaier, Gerd Müller. Alle weg. Zeit für neue Gesichter.

Für den Bundestag selbst ist das eine gute Nachricht. Unter der Machtpragmatikerin Merkel war das Parlament zuletzt nur selten selbstbewusst aufgetreten. Eine Entwicklung, die Corona noch verstärkte. Pandemiezeiten sind Zeiten der Exekutive. Wenn im Plenum gestritten wurde, dann meist nur wegen Provokationen der AfD, die das Land nicht weiterbringen. Künftig gibt es drei Regierungsparteien, die größte davon ist mit 49 Jusos unter 35 Jahren besetzt, und wieder eine (wenn auch dezimierte) Volkspartei als Opposition. Hoffentlich wird künftig nicht nur bei Lanz oder Illner diskutiert und gestritten, sondern in der gewählten Herzkammer der Demokratie.

Die Parteien scheinen den Generationswechsel jedenfalls zu forcieren. Bärbel Bas hat eine spannende Biografie, als Bundestagspräsidentin muss sie sich nun Gehör verschaffen. Und sogar die Union setzt mit Yvonne Magwas auf ein frisches Gesicht. Mal sehen, wer von den Neuen in die Fußstapfen der Alten hineinwachsen kann.

Mike.Schier@ovb.net

Artikel 1 von 11