Peking – Chinas Kommunistische Partei will Staats- und Parteichef Xi Jinping den Weg zu einer möglichen dritten Amtszeit ebnen. Das rund 370-köpfige Zentralkomitee kam gestern in Peking zu einem viertägigen Plenum zusammen, um über eine „historische Resolution“ zu beraten. Es ist nach 1945 und 1981 erst das dritte Mal in der 100-jährigen Geschichte der Partei, dass eine Resolution in dieser Form angenommen werden soll.
Damit sollen die „großen Errungenschaften und historischen Erfahrungen“ in der Geschichte der Partei zusammengefasst werden. Die Resolution soll nach Einschätzung von Beobachtern im Vorfeld des Parteitages im Herbst 2022 die Machtposition von Xi Jinping weiter zementieren, um ihm eine dritte Amtszeit zu ermöglichen – als erstem Führer nach dem Revolutionär und Staatsgründer Mao Tsetung.
Die Propaganda fuhr den Personenkult um den 68-Jährigen weiter hoch. Xi Jinping wurde als „Mann der Entschlossenheit und des Handelns, ein Mann profunder Gedanken und Gefühle“ dargestellt. Nicht nur seine Visionen und harte Arbeit wurden gepriesen, sondern auch sein „großer politischer Mut und seine Weisheit“ im Kampf gegen die Pandemie. „Am Steuer dieses großen Schiffes steht ein Mann“, hieß es in einem Vergleich mit dem „großen Steuermann“ Mao.
Während sich China unter Mao Tsetung einst „erhoben“ hat, dann unter dem Reformarchitekten Deng Xiaoping „reich“ wurde, ist das Land unter Xi Jinping so mächtig wie nie zuvor. „Historische Resolutionen“ sind so etwas wie die „Heilige Schrift“ für Parteimitglieder.