Brüssel – Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dringt auf eine europäische Eingreiftruppe mit bis zu 5000 Soldaten bis 2025. Sie ist Teil eines „strategischen Kompasses“, den Borrell gestern den Botschaftern der 27 Mitgliedsländer vorlegte und über den die Außenminister am kommenden Montag in Brüssel diskutieren sollen. Für die „schnelle Eingreifkapazität“ (EU Rapid Deployment Capacity) sollen nach Borrells Vorstellung im kommenden Jahr Missions-Szenarien festgelegt werden. Ab 2023 soll es regelmäßige Militärübungen geben. Daneben sollen aber auch „willige und fähige“ Mitgliedstaaten in kleineren Gruppen gemeinsame Operationen ausführen können.
Die Eingreiftruppe soll demnach nicht in Konkurrenz zur Nato stehen, wie es in dem knapp 30-seitigen Text heißt. „Die Nato ist und bleibt das Fundament der gemeinsamen Verteidigung ihrer Mitglieder.“ Darauf hatte die Bundesregierung gepocht. Gegen Bedrohungen wie aktuell im Konflikt mit Belarus schlägt Borrell „schnelle hybride Reaktions-Teams“ vor. Sie sollen die EU-Länder bei der Abwehr „hybrider Bedrohungen“ unterstützen.