Salzburg – Offenbar hilft nur noch die Notbremse. Um die davongaloppierenden Corona-Zahlen zu stoppen, verhängen Oberösterreich und Salzburg ab nächster Woche einen Lockdown für alle. Die Entwicklung der Infektionszahlen habe keine Wahl gelassen, sagte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer am Donnerstag vor Journalisten. Es habe keine Alternative gegeben.
Der Lockdown soll ab Montag in Kraft treten. Dann dürfen nur noch Supermärkte, Apotheken und Drogerien öffnen, der übrige Handel sowie die Gastronomie bleiben dicht. Das Haus verlassen darf nur, wer zur Arbeit oder zum Arzt muss, dringende Besorgungen sind erlaubt, ebenso Bewegung im Freien. Auch Schulen und Kindergärten schließen, sollen aber Notbetreuung ermöglichen. Der strenge Lockdown solle drei, eher vier Wochen dauern, so Haslauer. „Wir müssen eine Perspektive bieten: Das ist die Chance, vor Weihnachten aufzumachen.“ Das hänge auch von den Impfungen ab.
Vor Kurzem noch hatten sich Haslauer und sein oberösterreichischer Kollege Thomas Stelzer (beide ÖVP) gegen solch harte Maßnahmen ausgesprochen. Doch die Alarmrufe aus Wissenschaft und Kliniken ließen sich zuletzt nicht mehr überhören. „Wir haben nicht mehr viel Spielraum, um nicht zu sagen: Wir haben sehr, sehr wenig Spielraum“, sagte Stelzer am Donnerstag in Linz im Hinblick auf die vollen Kliniken. Er sprach sich für ein einheitliches Vorgehen in ganz Österreich aus. Anderenfalls würden die regionalen Maßnahmen sicher für mehrere Wochen in Kraft treten.
Die Infektionsdynamik im Nachbarland ist dramatisch. Zuletzt steckten sich innerhalb eines Tages 15 145 Menschen neu mit dem Virus an –hochgerechnet auf Deutschland wären das rund 135 000 Fälle. Knapp 40 Prozent wurden in Salzburg und Oberösterreich registriert, dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 1600, beziehungsweise 1700, also weit über dem Bundeswert von 989.
Seit Montag gilt in ganz Österreich ein Lockdown für Ungeimpfte. Ob es zusätzliche Maßnahmen für die Gesamtbevölkerung geben wird, wollen Bund und Länder heute bei einem Treffen entscheiden. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte sich zuletzt für eine generelle nächtliche Ausgangsbeschränkung ausgesprochen, Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) lehnt das aber ab. Die ÖVP befürchtet, solche Maßnahmen könnten die Impfbereitschaft wieder senken. Allerdings wird in der Regierung über eine allgemeine Impfpflicht nachgedacht.
Die Oppositionschefin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) forderte ab Freitag einen sofortigen harten Lockdown in Salzburg und Oberösterreich. Auch ein bundesweiter Lockdown für mindestens zwei Wochen sei angezeigt, sofern sich die Situation nicht binnen 48 Stunden entschärft. Eine Impfpflicht könne die aktuelle Infektionswelle nicht brechen, dafür aber langfristig wirken. Deshalb müsse man darüber nachdenken.
Auch im Nachbarland Italien wird über schärfere Maßnahmen diskutiert. Neben Grenzkontrollen unter anderem zu Österreich fordern vor allem Regionalpolitiker Einschränkungen für Impfgegner. „90 Prozent der Italiener dürfen nicht in Schach gehalten werden von 10 Prozent, die die Wichtigkeit der Impfung nicht verstehen und der Mehrheit ihre Regeln diktieren wollen“, schrieb Giovanni Toti (Forza Italia), der Präsident der Region Ligurien, bei Twitter. mmä/dpa