MIKE SCHIER
Zu den weisesten Entscheidungen des Jens Spahn in den vergangenen Monaten gehörte es ohne Zweifel, auf die Kandidatur zum CDU-Vorsitz zu verzichten. Angesichts der Stimmungslage in der Union wäre sein Ergebnis wenig schmeichelhaft: Erst plante der Gesundheitsminister das Ende der „epidemischen Lage“, das nun alle in CDU und CSU als vermeintliche Kapitulation vor der Pandemie geißeln. Nun die völlig unnötig vom Zaun gebrochene Debatte um Biontech und Moderna. Nicht nur Markus Söder findet die Kommunikation „desaströs“.
Noch zu Jahresbeginn soll Spahn, damals eigentlich Tandempartner von Armin Laschet, hinter den Kulissen seine Kanzlerkandidatur sondiert haben. Seitdem geht es für den 41-Jährigen bergab: der Ärger bei der Impfstoffbeschaffung im Januar, seine voreilige Ankündigung kostenloser Tests im Februar. Die Finanzierung der Impfzentren stellte er zum 30. September ein, um vor drei Wochen ihre Wiedereröffnung zu fordern. Auch die Booster-Kampagne trieb er allenfalls halbherzig voran. Jetzt wird wild geimpft, eine sinnvolle Priorisierung für Risikogruppen brachte er aber nicht auf den Weg.
So endet die Amtszeit Spahns, der mit so vielen ehrgeizigen Plänen und noch mehr Ankündigungen in dieses schwierige Ministerium gestartet war, in einem mittleren Desaster. Denn auch die dramatische Situation in den Kliniken speist sich nicht allein aus der Corona-Welle, sondern aus Systemfehlern bei Klinikversorgung und Pflege. Schon klar: Vermutlich wird kein Politiker je alle diese Baustellen befrieden. Aber aktuell dürften die meisten zumindest ganz froh sein, wenn im Ministerium nun ein anderer einen neuen Anlauf nehmen darf.
Mike.Schier@ovb.net