Die Ampel und die Bahn

Mehr als hohle Worte?

von Redaktion

DIRK WALTER

Die Ampel-Koalition hat bei Liebhabern der Bahn hohe Erwartungen geweckt, möglicherweise zu hohe. Nach Lektüre des Koalitionsvertrages und der Besetzung des Verkehrsressorts mit einem FDP-Mann ist nicht zu erwarten, dass bei der Bahn grundstürzend Neues geschieht. Vor allem wird der DB-Konzern nicht „zerschlagen“ – was ohnehin nur eine boshafte Kampfvokabel war, um weitgehende Reformvorschläge der Grünen zu verhindern.

Doch immerhin: Die Ampel hat einige Prioritätenänderungen verabredet, die Hoffnungen wecken. Dazu gehört der neue Grundsatz „Schiene vor Straße“, der beim Haushaltsansatz des Verkehrsministeriums zu einer Umschichtung führen muss – sonst sind es nur hohle Worte. Auch das Versprechen, bei neuen Gewerbegebieten Bahnanschlüsse zu prüfen, ist ein wichtiger Ansatz – wenn es denn nicht beim Prüfen bleibt, sondern das auch umgesetzt wird. Zudem wäre der Verkauf von DB-Tochter Schenker, die mit ihrer gigantischen Lkw-Flotte den Schienengüterverkehr kannibalisiert, ein Zeichen.

Die Gretchenfrage ist indes, ob die künftige Gemeinwohl-Orientierung der Infrastruktur-Tochter DB Netz zum beschleunigten Schienenausbau führt. Klar ist: Eine Bevorzugung der Schiene gegenüber der Straße ist unverzichtbar für die Verkehrswende und den Klimaschutz, der nicht nur auf das Aus für die Kohle reduziert werden darf.

Dirk.Walter@ovb.net

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