„Steine statt Brot“ werde es für Bayern in einer Ampel-Koalition geben, drohte CSU-Chef Markus Söder. Er irrte: Es gibt nicht mal Steine. SPD, Grüne und FDP stellen ein Kabinett auf, in dem kein einziger Minister aus dem größten und wirtschaftsstärksten Bundesland kommt. Von einer Koalition, die penibelst auf Proporz und Repräsentation achtet, ist das eine klare Ansage. Aber keine kluge.
Natürlich kann auch eine Bundesregierung ohne Bayern gute Arbeit machen, es sind sogar vielversprechende Personalien dabei. Natürlich muss man mehreren bayerischen GroKo-Ministern echt nicht nachtrauern. Aber ein komplettes Bayern-raus-Tableau der Ampel, so plump? Das toppt noch die Unverfrorenheit, mit der die CSU mit bayerischen Bundesministern ihre Regionalinteressen durchboxte und hunderte Millionen in den Freistaat leitete. Mehr noch: Das macht es Söder leicht, die Ampel als unbayerisch zu brandmarken. So einfach lebt die alte Erzählung auf, die CSU sei einziger Sachwalter Bayerns.
Die Landesverbände von SPD, Grünen und FDP können damit kaum glücklich sein. Zumal das Kabinett an sie ja auch die Ansage ist: Eure Abgeordneten sind nett, aber für Minister reicht’s nicht. Das ist eindreiviertel Jahre vor der Landtagswahl wirklich ein Ballast. Die Ampel sollte aus Eigeninteresse darauf achten, dass sich dieser Kurs nicht in den politischen Entscheidungen verstetigt.
Christian.Deutschlaender@ovb.net