Scholz’ erste Kontaktaufnahme mit China

von Redaktion

Peking – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hofft auf Kontinuität im Verhältnis zu Deutschland unter dem neuen Kanzler Olaf Scholz. In einem Telefonat mit Scholz warb Xi am Dienstag dafür, dass beide Seiten in der Entwicklung der Beziehungen „auf Kurs bleiben“. Auch sollten sie die „ausgezeichnete Tradition des ranghohen Führungsstils bewahren“, zitierten Staatsmedien den Präsidenten. Von deutscher Seite gab es nur eine sehr kurze Erklärung zu dem Gespräch, in der Regierungssprecher Steffen Hebestreit eine Auswahl der Themen nannte.

Die Äußerung deutet darauf hin, dass Xi hofft, dass Scholz (SPD) wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) weiter mit einem wirtschaftlich-pragmatischen Kurs die deutsche China-Politik bestimmen wird – und nicht die neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich schon deutlich kritisch gegenüber China gezeigt hat. China steht wegen Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit Uiguren und Tibetern, wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder den Drohungen gegen Taiwan in der Kritik.

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