Eine Null ist nicht sexy, sie ist auch kein gutes Fotomotiv. Sie zählt aber zum Besten, was Bayerns Politik in diesem Jahrtausend erreicht hat: Null neue Schulden zu machen, sogar alte zu tilgen, war anfangs ein Stoiber-Alleingang und wurde dann die Zielmarke für starke andere Länder, sogar den Bund. Umso bitterer, wie allerorten die Pandemie die finanzielle Solidität hinwegspült – und Bayern sich in absoluten Zahlen an die Schuldenspitze schiebt.
Ja: Corona macht Kredite notwendig. Brandgefährlich daran sind das Ausmaß und das politische Suchtpotenzial. Wo Probleme auftauchen, werden sie mit Geld zugeschüttet: kleine Probleme mit Millionen, große mit Milliarden. Selbst schuld, wer nicht laut genug jammert. Exzessiv betrieben wird das in Bayern seit Corona. Begonnen hat es aber eigentlich 2018, als sich Neu-Ministerpräsident Söder mit stark steigenden Zuschüssen und Förderprogrammen vor der Wahl Zustimmung sichern wollte. Und mit den Freien Wählern einen Partner fand, dem Partikularinteressen lieb und sehr teuer sind.
Von diesem Trip muss Bayern runter. Es wird ein harter Entzug, denn wer Rücksicht aufs Wahljahr 2023 nimmt, handelt zu spät. Zumindest der CSU muss klar werden, dass ein sparsamer Staat, nicht mehr Füllhorn-Politik, nachhaltig und ein konservatives Markenzeichen ist.
Christian.Deutschlaender@ovb.net