München – Es ist eine seiner Tassen-Botschaften: Mit der Wahl seiner Trinkgefäße illustriert Markus Söder gern seine Botschaften in dieser Pandemie. Der Winter komme, prangte 2020 zum Beispiel düster auf seiner Teetasse, eine Warnung vor steigenden Infektionszahlen. Nun, bei seiner digitalen Neujahrsrede als CSU-Vorsitzender, hält er eine Tasse des Filmklassikers „Zurück in die Zukunft“ in die Kameras.
Das darf als Versprechen an eine allmählich nervöse Partei verstanden werden: 1985, als der erste Teil der Trilogie in die Kinos kam, war Söders größtes Vorbild Franz Josef Strauß noch in Ämtern und Würden, die CSU lag bei 58,3 Prozent. Das ist verlockender als die Gegenwart mit 35 Prozent in Umfragen und einem unter Beschuss geratenem Vorsitzenden, dazu der Alltag mit der zermürbenden Pandemie. Aber wie wird die Zukunft? Und mit wem?
„Hoffentlich wird es ein besseres Jahr als das letzte“, sagt Söder zu Beginn seiner Rede in die Kamera in der Münchner Parteizentrale. Er wünsche sich mehr Optimismus und weniger Jammern. Er skizziert zumindest grob, was er beitragen will. Söder lobt das neue Verhältnis zur CDU nach dem Treffen mit Friedrich Merz in der Nähe von Bad Tölz. „Sehr gut“ könne man persönlich zusammenarbeiten.
In Berlin will sich der CSU-Vorsitzende etwas zurücknehmen. Er wolle nicht im Bund den Oppositionsführer geben – er sei Ministerpräsident. Raushalten will er sich aber nicht. Auch in seiner Neujahrsrede knöpft sich der 55-Jährige Vorhaben der Ampel vor. Das werde die „wohl teuerste Bundesregierung für die Deutschen, die es je gegeben hat“, sagt er. Es gebe eine Superinflation, null Zinsen, eine schleichende Enteignung und Energiepreise, die durch die Decke gingen – all dies könne nicht einfach so akzeptiert werden.
Bei der Gesellschaftspolitik klagt Söder, die Ampel wolle „von der Grundidee die Deutschen neu erziehen“. Er nennt „übertriebenes Gendern“, „die Frage, was man essen soll“ oder „neue Familienbilder, die entstehen“, als Beispiele. Zudem sagt er zur Cannabis-Debatte: „Ich bin gegen die Freigabe von Drogen.“
Als CSU-Chef wolle er sich wieder stärker um die Stammwähler („Landwirtschaft, Mittelstand“) kümmern, vor allem auch um die „neue soziale Mitte“. Die ganze Partei müsse nach Corona wieder mehr ausschwärmen. Sofort werde die Stimmung nicht steigen, aber langfristig. Um Geduld bittet er.
Außerdem deutet Söder an, mit Blick auf die Wahl 2023 sein Kabinett umzubilden. Es müsse „die insgesamte Teamaufstellung die optimale sein“. Das lässt offen, ob er auch die Aufstellung in der CSU-Zentrale verbessert oder Fraktionsämter einbeziehen will. „Verfeinern“, sagt Söder allerdings nur – das deutet nicht auf einen Radikalumbau hin. „Bayern braucht keinen Neuanfang.“ Aber: „Wir können jeden Tag besser werden. Wir arbeiten daran.“ M. HADEM, C. DEUTSCHLÄNDER