Aviano/Brüssel – Er sei ein „Kämpfer für Europa“ und für die Sozialdemokratie gewesen: So würdigten politische Mitstreiter gestern den in der Nacht gestorbenen Europaparlaments-Präsidenten David Sassoli. In seiner Heimat Italien war der 65-jährige frühere Fernsehjournalist als eine Art „Mister Tagesschau“ bekannt geworden. In Europa bemühte er sich während seiner zweijährigen Amtszeit ungeachtet der Corona-Pandemie um Sichtbarkeit.
Ebenso wie Sassoli war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Frühsommer 2019 in einem aufsehenerregenden Personalpoker an ihr Amt gelangt. „David Sassoli war ein leidenschaftlicher Journalist, ein herausragender Präsident des Europäischen Parlaments und vor allem ein guter Freund“, schrieb sie nun auf Twitter. Die italienische Zeitung „La Repubblica“ betonte in einem Nachruf, der EU-Parlamentspräsident sei ein überzeugter Europäer, aber kein „Berufspolitiker“ gewesen. Sie zitierte Sassoli mit den Worten: „Europa und das Engagement, es zu verändern, ist eine Pflicht, besonders für uns Italiener.“
Ein demokratischeres und gerechteres Europa hatte sich Sassoli auf die Fahnen geschrieben: Zuletzt setzte er sich auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember für das Ende der strengen Schuldenvorgaben ein, um Investitionen in Zukunftsprojekte zu ermöglichen. Europa dürfe „nicht länger Geisel der Drei-Prozent-Defizitregel sein“, appellierte der Italiener unter anderem an den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch beim Thema Menschenrechte scheute Sassoli keine Konflikte: Zehn Tage vor Weihnachten zeichnete er den inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny mit dem Sacharow-Preis des Europaparlaments aus. Im erbitterten Rechtsstaats-Streit mit Polen verklagte das EU-Parlament unter Sassoli zudem von der Leyens Kommission, um sie zum „Handeln“ gegen Warschau zu zwingen.
Wegen Gesundheitsproblemen hatte der leidenschaftliche Raucher zuletzt auf eine Verlängerung seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit verzichtet. Bereits kommende Woche soll die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, die Konservative Roberta Metsola aus Malta, zu seiner Nachfolgerin gewählt werden. Der Bayer Manfred Weber hatte auf den Job verzichtet.
An seinen EU-Spitzenjob war Sassoli unverhofft gekommen: Im einem Personalpoker mit vielen Finten und Wendungen 2019 stellte seine sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament den Italiener überraschend auf – und durchkreuzte damit die Pläne der Staats- und Regierungschefs, einen bulgarischen Kandidaten ins Rennen zu schicken.
Mit dem Italiener vom sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) war das Kräfteverhältnis in den EU-Institutionen wieder ausgeglichen: Sassoli arbeitete eng mit der konservativen Politikerin von der Leyen an der Spitze der Kommission zusammen sowie mit dem Belgier Charles Michel (Liberale) als EU-Ratspräsident.
Überschattet wurde Sassolis gut zweieinhalbjährige Amtszeit von der Corona-Pandemie. Die EU-Parlamentsgebäude in Straßburg und Brüssel waren über lange Zeit verwaist, die Abgeordneten mussten wie Millionen anderer Europäer online arbeiten.
Zur Todesursache wollte eine Sprecherin Sassolis keine Angaben machen. Er war bereits seit dem 26. Dezember im Krankenhaus. Der Aufenthalt war „wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems“ erforderlich. Sassoli war schon länger gesundheitlich angeschlagen. Im Oktober verpasste der Präsident eine Tagung des Parlaments mit Fieber. Zuvor wurde er wegen einer Lungenentzündung behandelt.