Berlin – Außenministerin Annalena Baerbock stellt den Bundeswehr-Einsatz in Mali wegen zunehmender Spannungen mit der Militärjunta in dem Land infrage. „Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind. Unser Einsatz ist kein Selbstzweck“, sagte die Grünen-Politikerin.
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, wollte am Donnerstag nach Mali reisen und dort Gespräche mit deutschen Soldaten, Vertretern der malischen Regierung sowie der Zivilgesellschaft führen. Baerbock reagierte auf massive Spannungen zwischen der einstigen Kolonialmacht Frankreich und der malischen Militärregierung.
„Mit unseren internationalen Partnern und der Europäischen Union, insbesondere Frankreich, stehen wir in enger Abstimmung dazu, wie wir unser Engagement vor Ort weiter gestalten“, sagte Baerbock der „SZ“. Sicherheit für die Menschen in Mali und Stabilität sowie Entwicklung könne es nur durch Reformen und die Rückkehr zur Demokratie geben.
Im Westen wird befürchtet, dass die malische Führung sich immer stärker an Russland anlehnt. Kritisiert wurde zuletzt, dass russische Söldner ins Land geholt worden seien. Die Bundeswehr ist mit mehr als 300 Soldaten an der EU-Ausbildungsmission beteiligt und mit mehr als 1100 an der UN-Mission Minusma. Im Mai soll der Bundestag über die Zukunft der Beteiligung an beiden Einsätze entscheiden. Ausgang: ungewiss. Eine klare Ansage gegenüber der malischen Führung sei „nur konsequent“, sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff.