Washington – Wer in diesen Tagen in die US-Tageszeitungen blickt, muss zu der Erkenntnis kommen: Um das transatlantische Verhältnis ist es nicht allzu gut bestellt. „Deutschland wankt bei der Ukraine, und die Verbündeten sorgen sich“, schrieb die liberale „New York Times“. Im konservativen „Wall Street Journal“ kam ein Kommentator zu einer ähnlichen Diagnose: Ob Deutschland noch ein verlässlicher Partner sei, fragte der Autor und antwortete gleich mit einem „Nein“. Denn preiswertes Gas und Nettigkeiten gegenüber Wladimir Putin seien für Berlin wichtiger als der demokratische Partner USA.
Angesichts dieser deutlichen Anzeichen einer belasteten politischen „Ehe“ fällt es nun in das Aufgabengebiet von Bundeskanzler Olaf Scholz, bei seinem heutigen Antrittsbesuch in Washington jene Fragen zu beantworten, die sowohl Gastgeber Joe Biden wie auch seinen Parteifreunden und den oppositionellen Republikanern am Herzen liegen. Diese Fragen beziehen sich auf mehrere Bereiche – wie die geplanten Hilfen Berlins an die Ukraine. Die Lieferung von 5000 Schutzhelmen an Kiew wirkt für Beobachter in den USA wie Realsatire. Motto: Auf keinen Fall den Kreml verprellen. Gut vorstellbar, dass Biden – der kürzlich wider besseres Wissen öffentlich noch von klarer Übereinstimmung der Alliierten in Sachen Ukraine sprach – auf mehr drängen wird. Er dürfte auch die Frage aufwerfen, wie denn die SPD die Muskelspiele Russlands sieht und in welchem Umfang man bei den Sozialdemokraten Putins Chef-Propagandisten Gerhard Schröder hörig ist.
Dass Scholz bei der Gaspipeline Nord Stream 2 und möglichen Sanktionen unpräzise blieb, hat in Washington den Verdacht genährt, dass der Einfluss des von Moskau bestens dotierten Schröder auf Scholz weiter bedeutend ist. Der Republikaner Dan Sullivan (Alaska) bezeichnete den Altkanzler kürzlich als „einen der größten Verräter des Westens“. So oder so: In den USA plant man im Fall eines erneuten Eindringens Russlands in die Ukraine massive Strafen, die angeblich mit der Bundesregierung abgestimmt seien. Die Pipeline werde man dann blockieren.
In den nächsten zwei Wochen wird Scholz versuchen, aus der Defensive zu kommen. Die USA-Reise ist nur der Auftakt einer ganzen Serie von Reisen und Gesprächsterminen:
In Berlin: Nach der Rückkehr aus Washington empfängt Scholz die Präsidenten der beiden wichtigsten Nachbarländer Frankreich und Polen, Emmanuel Macron und Andrzej Duda, Am Donnerstag wird er versuchen, die Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten vom deutschen Kurs zu überzeugen. Am selben Tag berät Scholz’ außenpolitischer Berater Jens Plötner in Berlin mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich. Es ist erst das zweite Mal seit Beginn der aktuellen Krise, dass die Konfliktparteien an einem Tisch sitzen.
Reisen: Darauf folgen dann Reisen des Kanzlers nach Kiew und Moskau an zwei aufeinanderfolgenden Tagen. Das Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wird die eigentliche Nagelprobe für Scholz sein. Anschließend treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs, bevor Scholz bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Grundsatzrede zur Außenpolitik halten und weitere Gespräche führen wird. US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj werden erwartet.
Für Biden und Scholz ist es nicht das erste Treffen. Beim G 20-Gipfel in Rom hatte Angela Merkel dem US-Präsidenten bereits ihren designierten Nachfolger vorgestellt. Für US-Medien und die Politik war und ist Scholz aber noch der „große Unbekannte“. Das Weiße Haus verwechselte nach dem G 20-Treffen Scholz offenbar mit „Schulz“ (wohl an den früheren SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz denkend) – und brachte das so auch zu Papier.