Berlin – Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sieht beim größten Auslandseinsatz im westafrikanischen Mali deutlich wachsende militärische und politische Gefahren. „Wir haben dort eine Regierung, die wir als nicht demokratisch legitimiert verstehen. Dass diese erst in fünf Jahren Wahlen abhalten will, ist für uns ein untragbarer Zustand. Ein ,Weiter so‘ kann es so nicht geben“, sagte Zorn, Deutschlands ranghöchster Soldat.
Die Bundeswehr ist in dem Land mit 1400 Männern und Frauen an der EU-Ausbildungsmission EUTM sowie der UN-Mission Minusma beteiligt. Zuletzt hatten Spannungen vor allem zwischen der Militärjunta und der Ex- Kolonialmacht Frankreich zugenommen. Der französische Botschafter ist ausgewiesen worden – wie auch dänische Spezialkräfte. Streit gibt es um die Präsenz russischer Söldner („Wagner“) in Mali.
„Wenn wir den Fokus über Mali hinaus auf die Sahelzone insgesamt weiten, sehen wir jetzt noch einen Putsch in Burkina Faso und einen Putschversuch in Guinea-Bissau. Das macht die militärische Situation nicht leichter“, sagte Zorn. „Diese Länder befinden sich in schwierigen politischen Fahrwassern. Niger ist für uns in der Region momentan der Anker, auf den wir setzen.“
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), fordert Planungen für einen Abzug der Bundeswehr. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach offen über Abzug. dpa/afp