Seit fast einem Jahrzehnt versucht die internationale Gemeinschaft, mit ihren Truppen in Mali eine Demokratie aufzubauen und die Ausbreitung von Terror-Organisationen zu stoppen. Der Einsatz war richtig, auch die deutsche Beteiligung an der Seite des Verbündeten Frankreich. Und trotzdem führt er nicht zum Erfolg. Im Gegenteil: Die Lage in dem westafrikanischen Krisenland ist gekippt. Eine Militärjunta hat die Macht übernommen und die demokratischen Wahlen auf unbestimmt verschoben. Die Bundeswehr ist jetzt in die – schlicht perverse – Lage gerutscht, einem demokratiefeindlichen Regime die Soldaten auszubilden. Ein untragbarer Zustand für die deutsche Parlamentsarmee.
Weil eine enorme Aufstockung und ein robuster Einsatz nicht infrage kommen, bleibt nur eine Lösung: Der Bundestag muss die Soldaten aus Mali zurückbeordern. Es muss keine überhastete, unkoordinierte Flucht sein wie aus Afghanistan. Aber es eilt, in enger Rücksprache mit Frankreich eine geordnete Exit-Strategie vorzulegen.
Auch langfristig muss es aus solch halbherzigen Einsätzen Lehren geben. In zu vielen Krisenstaaten – Syrien, Libyen, Mali, Afghanistan – nutzt Russland (teils mit Söldnern) das Machtvakuum. Der Westen weicht, gibt ermattet seine hehren Ziele auf. Russland rückt mit seinen Sicherheits- und Rohstoffinteressen nach. Auf Zeit entsteht so Stabilität, auf lange Zeit aber nirgends Demokratie.
Christian.Deutschlaender@ovb.net