Berlin – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht dringt auf die Beschaffung von bewaffneten Drohnen zum Schutz von Bundeswehrsoldaten. Die SPD-Politikerin sagte der Funke Mediengruppe, für Soldaten im Einsatz müsse der bestmögliche Schutz gewährleistet sein.
Es dürfe dabei nicht um autonome Waffensysteme gehen. „Es muss stets und in letzter Konsequenz der Mensch entscheiden, kein Computer. Wenn das gewährleistet ist, dann können bewaffnete Drohnen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten dienen.“ Ihre Aufgabe sei es, sie noch in dieser Wahlperiode zu beschaffen, sagte Lambrecht.
Innerhalb der SPD ist der Kauf von bewaffneten Drohnen hoch umstritten. Auch bei den Grünen gab es auf dem jüngsten Parteitag (vergebliche) Versuche, die Ampel auf eine Anti-Drohnen-Linie festzulegen.
Lambrecht verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem sich SPD, Grünen und FDP über bewaffnete Drohnen verständigt haben. „98 Prozent meiner Partei haben diesem Koalitionsvertrag zugestimmt. Das ist ein klares Votum“, sagte sie mit Blick auf kritische Stimmen in der SPD. Ob und wo dieses Waffensystem zum Einsatz komme, entscheide immer das Parlament. „Wir brauchen dafür aber Einsatzregeln, die alle ethischen Fragen berücksichtigen.“ Die Regeln müssten glasklar beinhalten, dass es um Aufklärung und Schutz geht und nicht um autonome Kriegsführung oder die gezielte Tötung vermeintlicher Terroristen.