Das Internet kann ein abstoßender Ort sein; jüngster Beleg sind die Hasskommentare, die nach dem Mord an zwei jungen Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz hundertfach in den sozialen Netzwerken auftauchten. Polizistenhasser von den politischen und intellektuellen Rändern der Gesellschaft tobten sich auf teils widerwärtigste Weise aus. In der Vergangenheit mussten Betroffene solch zorniges, hämisches, schadenfrohes Gesabber schlicht ertragen. Die gute Nachricht ist: Die Zeit, in der die Täter straflos davonkamen, geht dem Ende zu.
Allein die Tatsache, dass sich in besagtem Fall das LKA eingeschaltet und rund 400 Fälle von „Hate Speech“ aufgedeckt hat, ist ein mutmachendes Zeichen: Wer unter dem Mäntelchen der Meinungsfreiheit seinem Hass freien Lauf lässt, muss die Konsequenzen tragen. Dahin deutete auch schon das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der Grünen-Politikerin Renate Künast im Streit um Hasskommentare bei Facebook unlängst Recht gab. Politik und Justiz wollen dem lange unterschätzten Problem also Herr werden, allein an der Hilfe von Facebook, Twitter und Co. mangelt es weiter. Seit Februar sind sie verpflichtet, strafrechtliche relevante Inhalte dem BKA zu melden, wehren sich aber mit Händen und Füßen. Wenn (angeblicher) Datenschutz zum Täterschutz wird, läuft etwas schief.
Marcus.Maeckler@ovb.net