München – Keine Klostermauern, aber völlige Funkstille: Die Landtags-CSU und Ministerpräsident Markus Söder haben am Mittwoch ihre wegen Corona verschobene Klausur mit einer Grundsatzaussprache nachgeholt. Mehrere Stunden tagten die Abgeordneten im Maximilianeum, und das unter strengem Regime. Mitarbeiter wurden aus dem Saal gebeten, striktes Handy-Verbot, die Video-Übertragung zu mehreren an Corona erkrankten Abgeordneten wurde gekappt.
Tenor der Debatte, so berichteten Zuhörer am Abend: Die CSU muss besser werden, vor allem nach der verheerenden Bundestagswahl. Der Markenkern sei nicht genügend gepflegt worden, wird Fraktionschef Thomas Kreuzer zitiert. Auch in der Landespolitik müsse die CSU ihre Politik (und die Milliarden-Mehrausgaben) vor allem für Familie, Innovation, Sicherheit und Wirtschaft besser kommunizieren.
An Söder hatte es seit Wochen immer wieder Kritik unter Abgeordneten gegeben. Zur großen Abrechnung rang sich die Runde allerdings nicht durch. Die langsam steigenden Umfragewerte der CSU wirken entspannend. Explizit gab es zudem von Rednern Lob für Söders Corona-Lockerungskurs. Dazu das übliche Murren über Bürokratie. Söder seinerseits – lange schweigend dabei – legte sich nicht auf eine Kabinettsumbildung fest. Er schrieb viel mit, forderte am Schluss, man müsse wieder um die Gleichung CSU = Bayern kämpfen.
Dass es in der Koalition knirscht, wurde indes deutlich. Mehrere Abgeordnete murrten in ihren kurzen Beiträgen (Zeitlimit: vier Minuten) über die Freien Wähler. Grundton: In München nicken, in den den Stimmkreisen vor Ort gegen die eigenen Beschlüsse wettern. cd