Wer bin ich, und wenn ja, wie viele? In der Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht entwickelt die Union schizophrene Züge – besonders die CSU wirkt verwirrt.
Wenn Markus Söder gleichzeitig für die Teil-Impfpflicht im Gesundheitswesen ist, sie aber in Bayern vorerst nicht umsetzen will, ist das noch nicht einmal ein Widerspruch. Das Ampelgesetz hat Mängel, das anzusprechen ist erlaubt. Der CSU-Chef hätte vielleicht der Versuchung widerstehen sollen, mal wieder alle zu überrumpeln – in der Sache aber liegt er mit Teilen seiner Kritik trotzdem richtig. Doch Söders Staatsregierung hat auch stets betont, dass die Branchen-Impfpflicht nur der erste Schritt sein könne. Pflegekräften dürfe nicht wieder die alleinige Last auferlegt werden, hieß es. Eine allgemeine Impfpflicht müsse her – und zwar „rasch“, so Gesundheitsminister Holetschek zuletzt vor wenigen Tagen. So weit, so klar. Dann aber präsentierten CDU und CSU gestern im Bundestag einen Vorschlag, der wieder gar nicht eilig klingt: Statt einer sofortigen breiten Impfpflicht soll diese erst mal nur für den möglichen nächsten Ernstfall vorbereitet werden. Und die Pflegekräfte? Ja was denn nun?
Zu Recht kritisiert die CSU, dass sich die Bundesregierung wegduckt und keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht einbringt. Doch wer stattdessen gleichzeitig dafür und dagegen sein will, macht es nicht viel besser.
Sebastian.Horsch@ovb.net