Scholz bei Putin

Wirrwarr der Signale

von Redaktion

MARCUS MÄCKLER

Der Kanzler ist da – und der Kreml spielt sein Spielchen munter weiter. Erst die ermutigende Ankündigung, russische Truppen aus dem Belarus-Manöver wieder abzuziehen. Wenig später die ernüchternde Forderung der Duma an Wladimir Putin, die Separatistengebiete in der Ost-ukraine als Republiken anzuerkennen. Letzteres wäre der Todesstoß für das Minsker Abkommen und zudem eine ultimative Provokation. Vielleicht hofft Moskau ja, Kiew lasse sich schon durch die Drohung zu einer unüberlegten Reaktion hinreißen. Das würde zur russischen Erzählung ukrainischer Aggressionen passen und böte einen Vorwand, selbst militärisch aktiv zu werden.

Der Zufall hat Olaf Scholz mitten hinein gespült in dieses Wirrwarr der Signale, in dem sich zurechtzufinden keine leichte Sache ist. Ein Durchbruch war kaum zu erwarten, schon weil die für Moskau interessanteren Gesprächspartner in Washington sitzen. Immerhin: Nach dem Treffen, das diplomatisch richtig war, hat Putin seinen Willen zu einer friedlichen Lösung bekräftigt. Wie die aussehen soll, ist freilich offen – zumal sich an den russischen Maximalforderungen an die Nato nichts verändert hat. Wahrscheinlich scheint, dass sich der Kreml, die USA und die Nato auf eine Lösung zulasten Kiews verständigen. Ein Moratorium des ukrainischen Nato-Beitritts? Eine Umsetzung des Minsk-Abkommens zu Moskauer Bedingungen? Vielleicht ist das der Preis, um Krieg zu verhindern.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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