Paris setzt Berlin unter Druck

von Redaktion

Frankreichs Rückzug aus Mali betrifft auch die Bundeswehr

Paris/Berlin – Die Zweifel am Mali-Einsatz waren in Paris und Berlin zuletzt gleichermaßen gewachsen, nun beendet Frankreich den militärischen Anti-Terror-Einsatz in dem Krisenstaat. Die Voraussetzungen seien wegen Behinderungen durch die malische Übergangsregierung nicht mehr gegeben, hieß es gestern in Paris. Der koordinierte Abzug solle bis zum Sommer erfolgen, der Anti-Terror-Kampf aber in angrenzenden Ländern in der Sahelzone fortgesetzt werden.

Es geht um die französische Militäroperation „Barkhane“ und die „Takuba“-Mission, an der Frankreich sowie mehrere europäische Länder – aber nicht die Bundeswehr – beteiligt sind. Deutschland gerät durch die Ankündigung dennoch unter Druck.

Für die Bundesregierung ist die Entscheidung eine große Herausforderung, die die ohnehin nötige Justierung der Bundeswehreinsätze verkompliziert. Rund 300 Soldaten stellt Deutschland für die EU-Ausbildungsmission EUTM, mehr als 1000 für den extrem gefährlichen UN-Stabilisierungseinsatz Minusma.

Die beiden Einsätze sind Teil des komplex gestalteten Engagements in Mali – parallel zu den Anti-Terror-Missionen Frankreichs. Für viel Kritik im Westen sorgte auch, dass mittlerweile russische Söldner in Mali agieren. Ginge es in der Region nicht auch um grenzüberschreitenden, islamistischen Terror sowie Routen für unerwünschte Migration, wäre ein Ende der Einsätze wahrscheinlicher.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ließ in Brüssel erkennen, dass sie vor allem den Beitrag zu EUTM mit Skepsis betrachtet. Anders sieht es bei Minusma aus. Deutschland ist dabei in einer zentralen Rolle, weil es für die Aufklärung der Lage in Mali zuständig ist.

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