München – Schon damals klangen Wladimir Putins Worte wie aus einer längst vergangenen Zeit. „Niemand fühlt sich mehr sicher“, sagte der russische Präsident in seiner ersten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007. Denn die USA hätten ihre Grenzen „in allen Sphären überschritten“ – und würden der ganzen Welt ihre eigenen Vorstellungen aufzwingen. „Nun, wem gefällt das schon?“, fragte er mit starrem Blick. Mit den USA als einziger Weltmacht, so machte Putin es an diesem Tag klar, sei es ab sofort vorbei. Seine aggressive Rede war ein Schock – und der Westen befürchtete eine Rückkehr zum Kalten Krieg.
So weit ist es nicht gekommen. Doch Putin hat seine Drohungen wahr gemacht: Russland hat sich vom Westen abgewendet und gilt wieder als international gefürchtete Großmacht. Die 58. Münchner Siko beginnt heute. Der Kreml boykottiert sie, obwohl Russland Hauptthema ist. Russland, die Ukraine und die Nato. Bei der Münchner Rede 2007 warnte Putin die Nato noch, weiter Richtung Osten zu rücken. 15 Jahre später macht er ernst und lässt mehr als hunderttausend Soldaten an der ukrainischen Grenze aufmarschieren.
„Womöglich wurden seine Warnungen damals nicht ernst genug genommen“, sagt Claudia Major, Expertin für Sicherheitspolitik. „Russland war zu dem Zeitpunkt wirtschaftlich und politisch schwächer als jetzt.“ Spätestens im Jahr darauf, beim Georgien-Krieg 2008, hätte aber klar sein müssen: „Russland ist bereit, mit militärischer Macht Grenzen zu verschieben, um seine Interessen durchzusetzen.“ Und um einen Nato-Beitritt seiner Nachbarländer zu vermeiden.
Zuletzt hat Moskau Teilabzüge der russischen Truppen aus der Ukraine gemeldet. Doch der Westen ist skeptisch. „Das ist noch kein Grund zur Entwarnung“, sagt Major. Zum einen gebe es keine Beweise für Abzüge. „Aber noch viel wichtiger: Wir haben das politische Problem dahinter gar nicht gelöst.“
Um die Ukraine gehe es Putin nur vordergründig, sagt Major. Eigentlich drehe sich alles um die Frage, wie Staaten grundsätzlich miteinander umgehen. „Dürfen Staaten wie die Ukraine selbst entscheiden, ob sie sich der Nato anschließen? Oder folgen wir den russischen Vorschlägen und veranstalten ein Großmächte-Konzert, bei dem die kleinen Staaten nicht mitreden dürfen?“ Obwohl das klar gegen europäische Werte sprechen würde, rede plötzlich alle Welt darüber. „Weil uns Putin das Thema mit seinem Truppenaufmarsch aufgezwungen hat.“
Putins Narrativ hat sich schon in seiner Münchner Rede vor 15 Jahren durchgesetzt: Angeblich hätten die USA und ihre Verbündeten nach dem Zerfall der Sowjetunion versprochen, die Nato nicht Richtung Osten auszudehnen, meinte er. „Dabei ist das nie passiert“, sagt Major. „Damals hat niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass sich ehemalige Sowjet-Staaten der Nato anschließen könnten.“ Das Thema wurde vertraglich nie geregelt. „Putin hat es geschafft, dem Westen einen Vertrauensbruch vorzuwerfen, der so nicht begangen wurde,“ so Major. Der eigentliche Kern seiner Botschaft sei aber: Russland bekommt nicht den Respekt, den ein großer Nuklearstaat – eine Großmacht – verdient.
Putin sehe seine Interessen in der aktuellen Sicherheitsordnung nicht vertreten, so Major. Unter anderem deshalb bleibt Russland der Siko diesmal fern. „Wir müssen mit Bedauern feststellen, dass sich die Konferenz in den vergangenen Jahren immer mehr zu einem transatlantischen Forum gewandelt hat“, sagte Maria Sacharowa, Sprecherin des Außenministeriums. Aus „verschiedenen Gründen“ würden keine Vertreter der russischen Regierung teilnehmen.