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Die Ukraine braucht eine Perspektive

von Redaktion

MARCUS MÄCKLER

Die Welt hat sich neu geordnet, das betrifft besonders Europa. Russland ist nicht mehr nur eine rowdyhafte Ex-Großmacht, sondern ein global isolierter Aggressor. Die EU-Partner (auch die schwierigen) rücken indes angesichts der Bedrohung auf ungekannte Art zusammen. Eingepfercht zwischen beiden Seiten, kämpft die Ukraine gerade mit allem, was sie hat, für eben das, worüber man in Brüssel so gerne redet: Freiheit, Selbstbestimmung, Demokratie. Sollte sie diesen Kampf überleben, hat sie es verdient, dass die EU ihre Türen nicht versperrt.

Das heißt nicht, dass Kiew schon morgen, im Adhoc-Verfahren, Mitglied werden soll. Dazu sind die Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung zu klein, der Mangel an transparenten demokratischen Strukturen zu deutlich. Doch auf ukrainischer Seite ist mit dem Überfall des Kreml die Dringlichkeit gewachsen, das glaubhaft zu ändern. Die Türen nach Russland sind (wirtschaftlich, politisch) auf Jahrzehnte verschlossen, der Weg nach Westen im gleichen Maße unaufhaltsam. Dass es nur dort Wohlstand und Frieden gibt, ahnt Kiew schon lange.

Sollte es Ursula von der Leyen mit ihrem Angebot ernst meinen, braucht es jetzt ein klares Vorgehen: Brüssel muss der Ukraine eine glaubhafte (!), zeitlich definierte Beitrittsperspektive bieten und bei der Umsetzung der zweifellos nötigen Bedingungen (siehe Korruptionsbekämpfung) helfen. Das wird ein Kraftakt, aber wann sollte er gelingen, wenn nicht jetzt? Auch für die EU, die sich im Systemkampf mit den Autokratien der Welt wähnt, liegt darin eine Chance. Sie könnte zeigen, dass es sich letztlich lohnt, für Freiheit und Demokratie zu kämpfen.

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