Brüssel – EU-Kommissions-chefin Ursula von der Leyen hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. Auf die Frage nach einer Aufnahme des Landes in die Gemeinschaft sagte sie: „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben.“ Zudem betonte sie, dass es bereits Bereiche der Zusammenarbeit gebe.
In der Ukraine hofft man genau darauf: Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte gestern: „Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur. Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.“ Selenskyj unterzeichnete nach angaben aus Kiew am Montag ein offizielles Aufnahmegesuch.
Doch ganz so einfach läuft es natürlich nicht. Normalerweise ist ein EU-Beitritt eine langwierige Prozedur. Manche Länder warten schon seit Jahren auf eine Aufnahme. Entsprechend zurückhaltend äußerte sich Außenministerin Annalena Baerbock. Allen sei bewusst, „dass ein EU-Beitritt nichts ist, was man in einigen Monaten vollzieht“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag nach einem Treffen mit ihrem slowenischen Kollegen Anze Logar in Berlin. Vielmehr ziehe ein solches Vorhaben einen intensiven und tiefgreifenden Transformationsprozess mit sich.
Zugleich betonte Baerbock: „Die Ukraine ist Teil des Hauses Europa.“ Die Europäische Union sei immer ein Haus gewesen, dessen Türen offen waren. Vonseiten der EU gebe es hier keine Abschottung. Die Außenministerin ergänzte, es gebe über die EU hinaus viele europäische Institutionen, die gemeinsam für Frieden und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent sorgen würden. » KOMMENTARE