Finnland debattiert über Nato-Mitgliedschaft

von Redaktion

Helsinki – Das finnische Parlament hat gestern vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft debattiert. Auslöser war eine Petition, die ein Referendum über einen Beitritt Finnlands zu dem Militärbündnis fordert. Ministerpräsidentin Sanna Marin erklärte auf Twitter, auf der Parlamentssitzung solle es eigentlich generell um die Lage in der Ukraine gehen.

Da die Petition jedoch die für eine Parlamentsdebatte notwendige Anzahl von 50 000 Unterschriften erreicht hatte, sei es „sinnvoll, die Haltungen der Parteien“ zu einer Nato-Mitgliedschaft zu erörtern.

Finnland, das sich eine 1340 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt, ist zwar ein Nato-Partnerstaat, gehört dem Verteidigungsbündnis aber nicht an. Auch unmittelbar nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine hatte die Regierung eine Mitgliedschaft ausgeschlossen.

Eine aktuelle Umfrage zeigte jedoch ein historisches Umdenken hinsichtlich eines Beitritts. 53 Prozent der Finnen sind laut der Umfrage für den öffentlich-rechtlichen Sender Yle für einen Anschluss Finnlands an das Militärbündnis, 28 Prozent dagegen. Charly Salonius-Pasternak vom Finnischen Institut für Internationale Angelegenheiten bezeichnete das Ergebnis als „völlig historisch und außergewöhnlich“.

Ebenso wie Deutschland vollzog die Regierung in Helsinki bereits einen historischen Kurswechsel und beschloss Waffenlieferungen an die Ukraine. Dabei handelt es sich um 1500 Raketenwerfer, 2500 Sturmgewehre, Munition und 70 000 Feldrationen für Kiew.

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