Berlin – Deutschland wird weitere Waffen an die Ukraine liefern. Das Wirtschaftsministerium genehmigte die Abgabe von 2700 Stück Flugabwehrraketen vom Typ „Strela“. Dabei handle es sich um Waffen sowjetischer Produktion aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Die „Strela“ wird von der Schulter abgefeuert und hat einen Infrarot-Suchkopf. Die Reichweite beträgt drei bis vier Kilometer.
Deutschland hatte zuvor einen Kurswechsel in der Ukraine-Krise vollzogen. Bis dahin lehnte die Bundesregierung alle Exporte tödlicher Waffen in die Ukraine prinzipiell ab, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wies gestern den Vorwurf zurück, Deutschland habe mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine zu lange gewartet. „Das sieht niemand so“, sagte Scholz am Abend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wäre es aber falsch gewesen, den restriktiven Kurs Deutschlands bei Lieferungen in Kriegsgebiete dort fortzusetzen. Ziel müsse jetzt eine Waffenruhe sein und der Rückzug der russischen Truppen. Er stellte noch einmal klar,. dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation dieser schwierigen Lage in der Ukraine mit sich bringen, das würde große Gefahren mit sich bringen“, warnte der SPD-Politiker. Im Verteidigungsministerium läuft seit Tagen eine Prüfung, welche weiteren Waffen an die Ukraine abgegeben werden können.
Am Samstag entschied die Bundesregierung, 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Bundeswehrbeständen so schnell wie möglich zu liefern. Aus Kreisen des Bundes wurde erklärt, die „Stinger“ sowie Panzerfäuste seien an die Ukraine übergeben worden. Außerdem wurde den Nato-Partnern Niederlande und Estland die Lieferung von Waffen an die Ukraine genehmigt – aus deutscher Produktion oder DDR-Beständen.
Weitere Rüstungsgüter könnten folgen. „Die ukrainischen Streitkräfte haben eine sehr lange Liste an die Nato geschickt – von Sanitätsmaterial über Munition bis zu Transportfahrzeugen“, sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn der Funke-Mediengruppe. „Wir schauen, was geht.“
Zorn weiter: „Und wenn nur die Hälfte der Flugabwehrwaffen trifft, kann das zum ,Game Changer‘ werden. dpa/afp