MIKE SCHIER
Geschichte wiederholt sich. Zumindest in der AfD. Wieder tritt ein amtierender Fraktionsvorsitzender aus der Partei aus, weil er es mit seinem Gewissen (oder im aktuellen Fall wohl seinem Beamtenstatus) nicht mehr vereinbaren kann. In Bayern ging einst Fraktionschef Markus Plenk diesen Schritt, der seither als fraktionsloser Abgeordneter ganz hinten sitzt. Jetzt folgen ihm Nach-Nachfolger Christian Klingen und der einstige Bildungsausschuss-Vorsitzende Markus Bayerbach. Von all den Luckes, Petrys, Meuthens im Bund ganz zu schweigen.
Mit 22 Abgeordneten hat die AfD die Legislaturperiode vor vier Jahren begonnen, 16 sind nun noch übrig. Und auch unter den Verbliebenen geht es intern hart zur Sache. Unvergessen, wie im Herbst 2020 die Klausurtagung der Fraktion abgebrochen wurde, weil man sich nicht einmal auf eine gemeinsame Tagesordnung einigen konnte. Die Partei, die sich als Alternative zum Establishment stilisierte, präsentiert sich in der parlamentarischen Praxis als Ansammlung politischer Ich-AGs.
Kurios ist eigentlich nur, wie wenig Auswirkungen die ewigen Streitereien, Skandälchen und Intrigen auf die Umfragewerte der Partei haben. Noch immer liegt sie in den Erhebungen bei neun bis zehn Prozent, also etwa dem Niveau des Wahlergebnisses von 2018. Offenbar sammelt die AfD weiter alle Unzufriedenen ein, zuletzt Kritiker der Corona-Politik. Mit der Performance im Landtag lassen sich diese Werte jedenfalls nicht erklären.
Mike.Schier@ovb.net