Was hat die Allianz beschlossen?
Die Nato entsendet künftig doppelt so viele Kampfverbände an ihre Ostflanke wie bisher. Insgesamt soll es um 40 000 zusätzliche Soldaten gehen. Als Antwort auf die russische Aggression soll es künftig im Osten und Südosten des Bündnisgebiets acht sogenannte Battlegroups geben statt bisher vier. Neue Einheiten sollen in die Mitgliedsländer Rumänien, Bulgarien, Ungarn und die Slowakei entsandt werden, wie aus der Gipfel-Erklärung hervorgeht. Bisher gibt es bereits solche Verbände in Polen und den drei Baltenstaaten Litauen, Lettland und Estland. Sie waren nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 entsandt worden, durch einen Nato-Beschluss von 2016.
Was ist neu an den Plänen?
Erstmals offiziell sind nun Einheiten für Bulgarien und Ungarn. In beiden Nato-Ländern gab es bisher wegen der Beziehungen zu Russland innenpolitischen Widerstand gegen ausländische Truppen unter Nato-Kommando. Für Rumänien und die Slowakei war bereits Verstärkung geplant. Das slowakische Parlament hatte Mitte März der Stationierung einer 1200 Mann starken Nato-Einheit zugestimmt. In Rumänien will Frankreich das Kommando einer neuen Battlegroup stellen. In den Verband könnten US-Soldaten eingegliedert werden, die bisher in Bayern stationiert waren. Die Verstärkung solle „so lange bleiben wie nötig“, betonte Nato-Generalsekretär Stoltenberg auf dem Gipfel.
Was genau sind Battlegroups?
Dabei handelt es sich nach Nato-Angaben um „kampfbereite Verbände“, die zur Abschreckung Russlands dienen sollen. Die multinationalen Einheiten mit Soldatinnen und Soldaten aus den Mitgliedsländern sollen „verdeutlichen, dass ein Angriff auf einen Verbündeten als Angriff auf die gesamte Allianz eingeschätzt würde“, wie es im Bündnis heißt. Diese Beistandsverpflichtung sieht Artikel fünf des Nordatlantikvertrags von 1949 vor.
Was kommt auf Deutschland zu?
Deutschland leitet seit mehr als fünf Jahren den Nato-Kampfverband in Litauen mit insgesamt 1600 Soldaten. Das Bundesverteidigungsministerium hat dafür bereits Verstärkung angekündigt. Die Zahl der Bundeswehr-Soldaten könnte laut Medienberichten von derzeit gut 900 auf mehr als tausend aufgestockt werden. Auch in die Slowakei will das Verteidigungsministerium Soldaten entsenden. Als Reaktion auf den russischen Einmarsch hatte die Bundeswehr auch die Zahl ihrer in Rumänien stationierten Eurofighter zur Luftraumüberwachung auf sechs Maschinen erhöht. Zudem wurde die Stationierung von zwei Patriot-Luftabwehrsystemen in der Slowakei zugesagt.