Berlin – In das Ringen um einen Kompromiss für eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt Bewegung. Die beiden Abgeordnetengruppen im Bundestag, die je eigene Gesetzentwürfe eingebracht haben, verständigten sich am Dienstag auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Pflicht vorerst ab 60 Jahren. Damit steigen die Chancen für die morgige Abstimmung.
Wie es in einer Erklärung heißt, soll zunächst „eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab dem Alter von 60 Jahren, also der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe“, festgelegt werden. Sie soll ab Oktober erfüllt sein müssen. Ist die Impfrate bis Juni ausreichend hoch, soll der Bundestag die Pflicht aussetzen können. Im Herbst soll das Parlament laut Vorschlag entscheiden, ob es doch eine Impfpflicht ab 18 braucht.
Konkret handelt es sich um die Gruppe um SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und den Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen – sie wollten zunächst eine Pflicht ab 18 Jahren und wurden von 237 Abgeordneten unterstützt. Die zweite Gruppe um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann (Pflicht ab 50) hatte bislang 45 Parlamentarier auf ihrer Seite.